Was ist ein Ausnahmezustand?

Von: dpa
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Das ist der Taksimplatz in Istanbul: Männer mit türkischen T-Shirts zeigen, dass sie Anhänger des Präsidenten sind. Foto: dpa

Istanbul. Alle Menschen im Land Türkei waren gespannt. Der Präsident des Landes – er heißt Recep Tayyip Erdogan – hatte eine wichtige Erklärung angekündigt. Am späten Mittwochabend hatte er mitgeteilt: Ab jetzt herrscht in unserem Land Ausnahmezustand. Und zwar für 90 Tage.

Was meint er mit dem Wort Ausnahmezustand? Politik-Expertin Magdalena Kirchner erklärt: „Wie der Name andeutet, ist es ein Zustand, der nicht normal ist. Es gelten andere Regeln.“

Der Zustand erlaubt es der Regierung, besondere Maßnahmen zu ergreifen. Sie kann einfacher als sonst wichtige Regeln im Land einführen, also Gesetze. Es wäre sogar möglich, den Menschen in bestimmten Zeiten zu verbieten, auf die Straße zu gehen. Die Regierung und weitere wichtige Menschen im Land dürfen den Ausnahmezustand in bestimmten Situationen einführen. Etwa bei einem großen Erdbeben oder einer schlimmen Krankheit, die sich wie eine Epidemie ausbreitet. Aber auch, wenn es im Land eine Krise gibt, weil auf den Straßen Gewalt herrscht und die Ordnung im Land in Gefahr ist, darf die Regierung den Ausnahmezustand verhängen.

In der Türkei gab es vor einigen Tagen einen Aufstand von Teilen des Militärs. Soldaten hatten versucht, die Macht im Land an sich zu reißen. Doch der Aufstand scheiterte.

Die Regierung sagt, sie habe den Ausnahmezustand ausgerufen, um gegen bestimmte Menschen vorzugehen. Und zwar gegen die, die sie für die Verantwortlichen des Aufstandes oder für deren Unterstützer hält.

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