Rechtstipp: Beweislast bei Schäden in der Waschanlage

Von: dapd
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Waschanlage
Kommt es in einer Waschanlage zu einer Beschädigung des Autos, ist nicht automatisch der Anlagenbetreiber schuld. Vielmehr kommt es darauf an, nach welchem Prinzip die Maschine arbeitet. Auf ein entsprechendes Urteil des Landgerichts Berlin macht die Arag-Rechtschutzversicherung in Düsseldorf aufmerksam. Foto: dapd

Düsseldorf. Kommt es in einer Waschanlage zu einer Beschädigung des Autos, ist nicht automatisch der Anlagenbetreiber schuld. Vielmehr kommt es darauf an, nach welchem Prinzip die Maschine arbeitet. Auf ein entsprechendes Urteil des Landgerichts Berlin macht die Arag-Rechtschutzversicherung in Düsseldorf aufmerksam.

In dem Fall sei die spätere Klägerin in eine Autowaschstraße mit Schlepptrossenbetrieb gefahren. Bei dieser Technik bleibt der Fahrer bei ausgestelltem Motor im Fahrzeug sitzen, während das Fahrzeug von einer Schleppvorrichtung vorbei an Bürsten und Gebläsen gezogen wird. Das Auto der Klägerin kollidierte in der Waschstraße mit dem Trocknungsventilator und wurde beschädigt.

Laut den Arag-Fachleuten wies das Gericht die Klage allerdings ab. Die Klägerin habe nicht nachweisen können, dass die Schadensursache allein aus dem Verantwortungsbereich der Betreiberin hergerührt habe. Bei derartigen Waschanlagen ist es möglich, dass Schäden auch durch den im Auto verbleibenden Fahrer verursacht sein können.

Dies sei anders als in Waschstraßen, in denen der Benutzer sein Fahrzeug in der Anlage abstellt und der Waschvorgang automatisch abläuft, erläutern Arag-Fachleute den juristischen Hintergrund.

In solchen Fällen spreche bei Fahrzeugschäden der erste Anschein für ein Verschulden des Anlagenbetreibers, weil der Fahrzeuginhaber keine Einwirkungsmöglichkeit auf die Bewegungen des Fahrzeugs und den Waschvorgang habe. (Aktenzeichen: 51 S 27/11)

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