Paris - Knöllchen nach Quote: Polizei beschwert sich

Knöllchen nach Quote: Polizei beschwert sich

Von: Ulrike Koltermann, dpa
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Paris. Caroline H. war mit ihrem neuen Freund aneinandergeraten, der junge Mann schlug zu. Der Bluterguss in ihrem Gesicht schimmerte in allen Farben. Als Caroline den Schläger anzeigen wollte, riet die Polizistin ihr ab.

Möglicherweise wollte die Beamtin eine Eskalation vermeiden helfen, vielleicht war sie aber auch um die Statistik besorgt. Nachweisen lässt sich das nicht. Allerdings klagen zahlreiche Polizisten in Frankreich über eine „Diktatur der Quote”, die dazu führe, dass Statistiken geschönt würden. So gebe es immer wieder Fälle, in denen Beamte von einer Anzeige abraten, um die Zahl der Straftaten gering zu halten, kritisieren französische Polizeigewerkschaften.

Auf der anderen Seite soll die Zahl der Festnahmen möglichst hoch sein. Die Zeitung „Libération” veröffentlichte die handschriftliche Anweisung eines Polizisten in Lyon an seine Mitarbeiter, „den Abwärtstrend zu bremsen, um Ärger mit den Vorgesetzten zu vermeiden”. Anlass des Schreibens war die Tatsache, dass seine Einheit im November 18 Festnahmen weniger verbucht hatte als ein Jahr zuvor. Das Innenministerium war zunächst nicht für eine Stellungnahme erreichbar.

„Die Polizei wird mehr und mehr wie ein Unternehmen geführt, mit vorgeschriebenen Quoten und entsprechenden Prämien”, sagte Polizeigewerkschafter Alain Chizat der Zeitung „Libération”. Das wirke sich negativ auf die Qualität der Arbeit aus. Um die Zahlen aufzublähen, nähmen die Beamten beispielsweise reihenweise Prostituierte fest. „Die Statistik aufzublähen ist kein Problem”, meint ein anderer Gewerkschafter. „Man kontrolliert den erstbesten Rasta und hat gute Chancen, bei ihm Hasch zu finden.”

Besonders absurd sind nach der Ansicht von Polizeigewerkschaften Praktiken, mit denen die allgemeine Aufklärungsquote aufgebessert wird: Wenn die Polizei beispielsweise einen Haschraucher festnimmt oder einen Ausländer ohne Bleiberecht abschiebt, so wird dies als aufgeklärte Straftat gewertet.

Innenminister Brice Hortefeux rühmte sich kürzlich, dass der Anteil aufgeklärter Straftaten innerhalb der vergangenen neun Jahre von 25 auf 38 Prozent gestiegen sei. Bei klassischen Diebstählen von Handtaschen oder Autos wird allerdings weiterhin nur in einem von sieben Fällen der Täter gefasst.

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy macht keinen Hehl daraus, dass er bezifferbare Ergebnisse sehen will. Mit Blick auf die im März anstehenden Regionalwahlen gehört die innere Sicherheit derzeit wieder zu den Lieblingsthemen der Regierung. Schon bei seinen Neujahrswünschen an die Sicherheitskräfte, die in der Silvesternacht Dienst hatten, kündigte er ein verschärftes Vorgehen gegen Banden und gegen den Besitz von Waffen an.

Werden die Vorgaben gut erfüllt oder sogar übertroffen, gibt es Prämien. Nach Angaben der Gewerkschaften wurden im vergangenen Jahr 25 Millionen Euro an besonders effiziente Polizeieinheiten verteilt. Die Grenzpolizei verteilte die Prämien dabei nach der Zahl der abgeschobenen Ausländer ohne Bleiberecht.

Unter den Abgeschobenen waren im vergangenen Jahr auch welche, die bereits aus freien Stücken auf dem Weg zur Grenze waren, um Frankreich zu verlassen. Mit Blick auf die Statistik wurden sie trotzdem festgenommen und offiziell abgeschoben.
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