Kommentiert: Wie Persil

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Kommentiert: Wie Persil

Ein Kommentar von Peter Pappert

„Da weiß man, was man hat!“ Mit diesem Spruch wurde vor Jahrzehnten ein Waschmittel beworben.

Die Christdemokraten haben am Montag einmal mehr und besonders eindrucksvoll bewiesen, dass dieser Slogan mehr noch als zu Persil zu ihrer Partei passt: „CDU – da weiß man, was man hat!“ In einem Land, in dem die große Mehrheit der Wählerschaft Überraschungen, Streit und erst recht Revolten äußerst skeptisch betrachtet, ist das nicht die dümmste Werbung.

Es ist am Montag auf dem CDU-Bundesparteitag so gelaufen, wie zu erwarten war – wie immer. Nach 15 Jahren Parteivorsitz beherrscht Merkel ihre Partei und die Methode, hart und zugleich geschmeidig zu sein, die eigene Position zu behaupten und Kritiker einzubinden. Sie beschwört Grundwerte wie Hilfsbereitschaft, Nächstenliebe, Menschenwürde – „von Gott geschenkt“. Merkel packt die Partei bei deren Gewissen. Dagegen erhebt niemand das Wort.

Zudem fehlt Merkels innerparteilichen Kontrahenten ein kluger Kopf, eine überzeugende, populäre Alternative. Angenommen, es gibt den typischen CDU-Delegierten: Der arrangiert sich lieber mit seinem Unbehagen an der Politik der eigenen Kanzlerin, als einen Regierungschef der SPD ertragen zu müssen. Regieren hat Priorität; und in der CDU gewährleistet Angela Merkel am ehesten den Machterhalt. Wer sonst in dieser Partei könnte ein derart breites Wählerspektrum vom links-liberalen Bürgertum bis zu Konservativen ansprechen?

Mit Merkels flüchtlingspolitischer Großherzigkeit tun sich viele Christdemokraten schwer. Mit dem Risiko, ohne sie in den nächsten Bundestagswahlkampf zu ziehen, tun sie sich noch viel schwerer. Das ist der Unterschied zwischen den beiden Parteien der großen Koalition: Die CDU ist ein Kanzler-Wahlverein; die SPD wäre gerne einer.

Zwar hat sich das Gerede von der Kanzlerdämmerung als Unsinn erwiesen, aber auch das war vorher klar. Merkel macht das nicht ungeschickt. Sie packt ihre – eher konservativen – Kritiker bei deren vaterländischer Ehre: „Wir schaffen das“, gehöre zur Identität Deutschlands und der CDU. Na bitte! Wer will da noch verzagt sein?

Trotzdem hat die CDU-Vorsitzende Skepsis und Widerstand am Montag nicht einfach beseitigen können. Der Ärger über die Flüchtlingspolitik der Bundesregierung bleibt. Merkel wird – zumal auf europäischer Ebene – Ergebnisse zu besserer Verteilung von Flüchtlingen liefern müssen. Wenn im Frühjahr die Zahl der Asylsuchenden wieder steigen sollte, müssen Deutschland und seine Partner in der EU vorbereitet sein. Das zu erreichen, ist viel schwieriger, als einen CDU-Parteitag zu beherrschen.

Merkel weiß, dass Deutschland nicht jedes Jahr so viele Flüchtlinge aufnehmen kann wie dieses Jahr; sie hat nie etwas Anderes behauptet. Nicht, dass die Diskussion in der CDU – außer auf dem Parteitag – heftig geführt wird, überrascht, sondern die Form – und manches Argument. Obergrenzen für Asylbewerber festzuschreiben, wie manche Heißsporne fordern, würde die Verfassung beschädigen. Der Nachholbedarf in Staatsbürgerkunde ist unter Christdemokraten deprimierend hoch.

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