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Kommentiert: Wer ist der nächste?

Ein Kommentar von Kommentar-Name-2sp

War´s das? Oder muss die Frage nicht eher lauten: Wer ist der nächste?

Dass die Affäre um die „Landesverrat“-Ermittlungen mit der Entlassung von Generalbundesanwalt Harald Range beendet sei, mag wohl niemand glauben. Die (gestoppten) Ermittlungen gegen Internet-Journalisten haben viel zu viel Staub aufgewirbelt, um ihn rasch unter den Teppich kehren zu können.

Die Blicke richten sich auch auf den Chef des Verfassungsschutzes. Hans-Georg Maaßen genießt sicher auch nicht mehr das volle Vertrauen seines Dienstherrn – und steht damit möglicherweise ebenfalls vor einem baldigen Ende seiner Laufbahn. Und dann? Ist damit alles bereinigt? Ist das unappetitliche Thema eines amateurhaften Angriffs auf die Pressefreiheit vom Tisch?

Die Opposition wird nicht lockerlassen. Teile der Koalition übrigens auch nicht. Die CSU hat bis heute nicht verschmerzt, dass im Verlauf der Edathy-Affäre „ihr“ Minister Hans-Peter Friedrichs gehen musste, SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann aber ungeschoren davonkam. Also werden auch aus Bayern weiter Querschüsse gegen eine verordnete Ruhe im Kabinett kommen. Justizminister Heiko Maas ist noch nicht über den Berg. Am Ende war Range nur ein „Bauernopfer“, aber nicht der erhoffte Befreiungsschlag.

Wenn aber Maas stürzt und vielleicht auch Maaßen gehen muss, was ist dann mit dem Innenminister? Wie weit war Thomas de Maizière in den Vorgang eingeweiht? Fragen, die gestellt und beantworten werden müssen.

Die Bundeskanzlerin lässt derzeit keine Lust erkennen, ihr Regierungsteam umzubauen. Angela Merkel wird aber, wenn es denn eng wird, keine Zeit verlieren, Minister, die ihr zur Last werden, auszuwechseln. Sicher darf sich da keiner seines Postens sein. Und so bleibt die Frage: War´s das?

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