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Kommentiert: Wenn SPD und FDP oder Schwarz mit Grün...

Ein Kommentar von Peter Pappert

CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke, FDP, AfD – das ist mal ein breites Spektrum. Ob ein Parlament, in dem es womöglich sechs Fraktionen gibt, attraktiv wäre, ist eine andere Frage.

Je komplizierter es aber wird, nach der Bundestagswahl eine handlungsfähige Regierung zusammenzubringen, desto genauer schaut der interessierte Wähler hin, wer sich mit wem zusammentun könnte, wohin vor allem die von ihm selbst favorisierte Partei tendiert. Da geht es durchaus um Richtungsentscheidungen. Deshalb sind Fragen nach Koalitionen keineswegs nur Spielereien der Medien.

Die große Koalition geht immer. Erwünscht ist sie nie, was nicht an unüberwindlicher Abneigung zwischen CDU/CSU und SPD liegt. Christ- und Sozialdemokraten sind sich näher, als ihre demokratisch notwendigen gegenseitigen Attacken vermuten lassen. Die Skepsis gegenüber einer großen Koalition hat mehrere Gründe: Es fehlt eine große, starke Opposition. Die große Koalition gibt Radikalinskis ganz rechts wie ganz links Auftrieb. Sie neigt zur Behäbigkeit.

Everybodys Depp

Bei der Frage nach der Wunschkoalition liegt sie dennoch demoskopisch stets ganz vorne. Denn die Deutschen mögen Beständigkeit, Konsens, Stabilität; als besonders experimentierfreudig gilt das Wahlvolk hierzulande nicht. Deshalb sagen CDU/CSU und SPD: Wir wollen keine große Koalition bilden. Sie sagen nicht: Wir werden keine große Koalition bilden.

Will man das Elefantenbündnis vermeiden, wird man sich also auf die komplizierte und spannungsreiche Konstruktion eines Dreierbündnisses einlassen müssen. Diskutiert wird über die Ampel (Rot-Gelb-Grün), Jamaika (Schwarz-Grün-Gelb) und R2G (Rot-Rot-Grün). Die Grünen wären drei Mal, SPD und FDP je zwei Mal, Union und Linke nur jeweils ein Mal dabei.

Zu vermuten, das sei für die Grünen besonders komfortabel, liegt nahe, trifft aber nicht deren aktuelle Stimmung. Der legendäre Franz Josef Strauß – CSU-Urgestein – hat einmal gesagt, auch in der Politik müsse jeder, der Everybody’s Darling sein will, aufpassen, dass er nicht Everybody’s Depp wird. Die Frage ist, was die Grünen wollen. Teile der Partei können sich eine Koalition mit der Linken nicht vorstellen; andere wollen nicht mit der CDU koalieren – und schon gar nicht mit der CSU. Aber nach der Bundestagswahl wird nicht nach Wünschen gefragt, sondern nach den Realitäten des Ergebnisses.

Wenn sich bis dahin Wahlkämpfer, Spitzenpolitiker und erst recht Spitzenkandidaten zu Koalitionen äußern, tun sie das nicht unüberlegt. Sie senden Signale aus: Wählt uns, wir haben gute Chancen, eine Regierung zu bilden! Für Aufsehen hat am Donnerstag das ausgedehnte Lob des SPD-Chefs für die früheren sozial-liberalen Koalitionen der Kanzler Brandt und Schmidt gesorgt. Schulz will den FDP-Vorsitzenden demnächst auch noch zum Tee einladen.

Politische Akrobatik

Öffentlich ziert sich Lindner. Tatsächlich hätte er nicht die geringsten Hemmungen, eine Koalition mit der SPD zu bilden, auch wenn er Grüne gar nicht leiden kann. Aber die Liberalen sind froh, dass sie überhaupt wieder wahr- und offensichtlich ernstgenommen werden. Die Linke am Rande, die sich für R2G ins Zeug legt, ärgert sich verständlicherweise über die politische Flexibilität der SPD und kritisiert Schulz.

Für jede Partei ist es ebenso schön wie gefährlich, umworben zu werden. Die Balance zwischen angedeuteter Sympathie und postulierter Abneigung zu halten, ist nicht leicht, aber nötig, um keinen potenziellen Wähler abzuschrecken. Bis zum 24. September, dem Tag der Bundestagswahl, wird also noch viel politische Akrobatik zu besichtigen sein. Niemand sollte das abfällig kommentieren. Denn nach dem Wahltag muss regiert werden. Dafür werden nicht nur feste Standpunkte, sondern auch gut gedehnte Sehnen benötigt.

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