Kommentiert: Voller Misstrauen

Solo Star Wars Alden Ehrenreich Kino Freisteller
16067630.jpg

Kommentiert: Voller Misstrauen

Ein Kommentar von Peter Pappert

Die Basis vertraut der Spitze nicht. Schlimmer noch: Viele SPD-Mitglieder misstrauen ihrem eigenen Parteivorstand, trauen ihm nicht zu, dass die SPD in einer großen Koalition den Kopf oben behält.

An dieser für die Sozialdemokratie gefährlichen, deprimierenden Diagnose ändert die Entscheidung des SPD-Parteitags nichts.

Dass das Ergebnis am Sonntag ziemlich knapp ausfiel, ist ein Denkzettel für Martin Schulz und die Parteiführung, könnte deren Verhandlungsposition dennoch stärken, weil der Druck auf die Union dadurch wächst, den Sozialdemokraten weiter entgegenzukommen. Da wird es vor allem in der Flüchtlingspolitik erhebliche Schwierigkeiten geben. In der Rentenpolitik sollte die SPD vor allem auf ihrer vernünftigen Forderung bestehen, die Rentenversicherung von versicherungsfremden Leistungen zu entlasten; denn für die müssen alle Steuerzahler aufkommen.

Das Schwanken von Schulz und der SPD-Spitze in der Koalitionsfrage hat die eigene Partei tief verunsichert. Die Sozialdemokraten haben sich von ihren Führungsleuten eine Aversion gegen die Bundeskanzlerin einreden lassen, die es ihr jetzt verwehrt, Chancen und Risiken einer großen Koalition gelassen und selbstbewusst zu bewerten.

Noch in dieser Woche werden die Koalitionsverhandlungen beginnen. Union und SPD werden sich zusammenraufen. Dem endgültigen Ergebnis ihrer Verhandlungen muss eine Mehrheit der SPD-Mitglieder dann zustimmen. Dabei setzt die SPD-Spitze auf die sogenannte schweigende Mehrheit unter den 440 000 Genossinnen und Genossen. Dass an denen eine große Koalition letztlich noch scheitern könnte, ist unwahrscheinlich.

Fragiles Bündnis

Wenn Schulz sein Ziel erreicht und mit der Union eine neue Koalition bilden kann, stehen ihm immense Probleme bevor. Einerseits setzt er ausdrücklich nicht auf mehr Harmonie, sondern auf mehr Selbstbewusstsein und Konfliktbereitschaft in einer neuen großen Koalition. Es wird sehr schwierig, eine solche Regierung zusammenzuhalten, zumal die Kanzlerin aus den eigenen Reihen offener als bisher kritisiert wird. Es wird schwierig mit einer Union, in der jene lauter werden, die Angela Merkels Modernisierung zu mehr Konservativismus zurückdrehen wollen.

Andererseits muss Schulz in diese Koalition gehen mit einer Partei, die tief gespalten ist, die von großem Misstrauen nicht nur gegenüber dem alten und neuen Koalitionspartner, sondern auch gegenüber der eigenen Parteispitze erfüllt ist. Dass ein Bündnis mit der Union bis zur nächsten regulären Bundestagswahl 2021 hält, ist nicht sehr wahrscheinlich.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert