9781387.jpg

Kommentiert: SPD ist frustriert, darum wird spekuliert

Ein Kommentar von Peter Pappert

Martin Schulz hat einen guten Ruf – weit über die SPD hinaus.

Kürzlich berichtete unser Brüsseler Korrespondent, der EU-Parlamentspräsident könnte 2017 Außenminister werden, wenn Steinmeier Bundespräsident würde. Sollte allerdings Joachim Gauck zur zweiten Amtszeit bereit sein, würde die SPD ihn sicher wiederwählen. Abgesehen davon, ist sowieso höchst fraglich, ob die SPD 2017 eine Mehrheit in der Bundesversammlung für ein sozialdemokratisches Staatsoberhaupt erreichen kann.

Am Dienstag nun brachte eine Boulevardpostille Schulz als SPD-Kanzlerkandidaten für 2017 ins Spiel und berief sich dabei auf die für solche Spekulationen gerne angeführten „vertraulichen Runden“. Mehr Substanz enthielt der Artikel mit den üblichen großen Buchstaben nicht. Deshalb kann man Schulz gut verstehen, wenn er es ablehnt, dazu Stellung zu nehmen.

Viel Lärm um nichts also? Das trifft die Sache insofern nicht ganz, als Schulz in der SPD als Allzweckwaffe gilt, als zupackend, motivierend, international erfahren und respektiert, ein Mann, der sich das Kanzleramt zutrauen könnte. Dafür gehandelt zu werden, ist jedenfalls nicht ehrenrührig.

Ob es attraktiv ist, steht jedoch auf einem anderen Blatt; und da geht es an den Kern der Sache. Der liegt nämlich im demoskopisch gemessenen und anhaltend miserablen Zustand der SPD. Die Partei ist zutiefst frus­triert, dass sie trotz mancher Erfolge in der großen Koalition im Wahlvolk auf keine größere Zustimmung stößt. Einer ihrer Spitzenpolitiker, der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Albig, hat diese Niedergeschlagenheit Anfang der Woche noch gesteigert, als er sagte, Merkel sei als Kanzlerin unschlagbar; die SPD habe erst wieder eine Chance, wenn sie nicht mehr antrete – ganz schön ehrlich und ganz schön demotivierend für die eigenen Leute.

Albigs Bemerkung, dass sich hinter Merkel ein großes schwarzes Loch auftue, ist nicht unbegründet, bringt die Sozialdemokraten aber kaum weiter. Denn sie können in dieses Loch nicht reinschauen, weil sie eben selbst tief im Loch stecken. Einen Kanzlerkandidaten werden sie 2017 trotzdem aufbieten; denn ohne werden sie wohl nicht antreten wollen. Damit hat man aber noch keine realistische Machtperspektive, wenn die politischen Sympathien auf die Parteien so verteilt bleiben wie heute.

Mit den Grünen hätte die SPD kaum Probleme, aber keine Mehrheit. Und mit der Linken kann sie außen-, europa- und verteidigungspolitisch kein bisschen vernünftige Politik machen; deshalb scheidet sie aus. Alle anderen Machtperspektiven sind ebenfalls unmöglich oder unzumutbar oder einfach deprimierend. Kein Wunder, dass die SPD jemanden sucht, der sie trotzdem entfacht.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert