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Kommentiert: Reine Spekulation

Ein Kommentar von Karl-Peter Hermanns

Es ist dramatisch und unübersichtlich. Wer heute zu wissen vorgibt, wie sich die Lage in der Ukraine – und besonders auf der Krim – weiter entwickelt, hat entweder seherische Fähigkeiten oder ist ein Hochstapler in Sachen politischer Analyse.

Dennoch ist es nicht verboten, ein wenig zu spekulieren, nachdem das Volk – besser: Teile desselben – die Macht in Kiew übernommen hat. Die neuen Regierenden sprechen von sich selbst als „politische Selbstmörder“. Ein Himmelfahrtskommando, das die schier unmögliche Aufgabe übernommen hat, die verschiedenen Strömungen miteinander zu versöhnen, das Land vor der Teilung oder gar der Zersplitterung zu bewahren und die zerrütteten Staatsfinanzen zu konsolidieren. Ohne Hilfe von außen wird das nicht gelingen, das steht fest.

Noch ist das Scheitern der orangenen Revolution von 2004 in bester und damit schlechter Erinnerung. Nach dem damaligen Sieg des Maidan konnten sich Viktor Juschtschenko als Präsident und Julia Timoschenko als Regierungschefin nicht auf eine gemeinsame Linie einigen. Ihr Zweckbündnis scheiterte kläglich und damit die Hoffnung auf einen dauerhaften Wandel in Europas zweitgrößtem Flächenland.

Der damalige Wahlfälscher Viktor Janukowitsch konnte mit Hilfe der ostukrainischen Oligarchen an einem Comeback basteln, das ihn dann doch noch ins Präsidentenamt brachte. Jetzt aber ist er wohl endgültig erledigt, Russland wird ihm nur noch eine Art Gnadenbrot gewähren.

Egal wie die Machtkonstellation in Kiew nach den Wahlen vom 25. Mai sein wird, Russland wird alles daran setzen, seinen Einfluss zu wahren. Die verbalen Warnungen und die aktuellen Manöver sind ein überdeutlicher Hinweis darauf. Die Ukraine ist ein Bruderstaat und für Moskaus Bestrebungen, eine eurasische Wirtschaftszone als Gegenpol zur Europäischen Union aufzubauen, unverzichtbar. Das bietet der Ukraine aber auch die Chance, ein Vermittler zwischen West und Ost zu werden – zwar nicht Mitglied der EU, aber durch Verträge eng mit ihr verbunden.

Bleibt als Sonderfall die Krim. Die Halbinsel ist im Kern russisch: wegen ihrer Bevölkerungsmehrheit, ihrer Geschichte und ihrer strategisch herausragenden Lage. In dieser Frage wird es für den Kreml keine Kompromisse geben. Moskau kann die Hoheit über Sewastopol, die Basis seiner Schwarzmeerflotte, nicht aufgeben. Vielleicht springt am Ende eine Lösung à la Guantanamo heraus, den Stützpunkt im Südosten Kubas, den die USA nicht räumen werden. So könnte ein „ewiger“ Pachtvertrag oder auch ein Abtreten Sewastopols an Russland der Preis für eine ruhigere Zukunft der Ukraine sein. Selbst eine Rückgabe der kompletten Krim scheint nicht ausgeschlossen. Das würde zwar neue Begehrlichkeiten im prorussischen Osten der Ukraine wecken. Dass aber die Oligarchen in Charkow, Donezk oder Dnjepropetrowsk wirklich in den Machtbereich Putins wechseln wollen, darf man bezweifeln. Dessen rigoroser Umgang mit abweichenden Meinungen wirkt abschreckend.

Die Lage ist unübersichtlich, die Entwicklung vorauszusagen unmöglich. Gerade das aber öffnet Spekulationen breiten Raum.

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