Kommentiert: Nicht das Gleiche

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Kommentiert: Nicht das Gleiche

Ein Kommentar von Karl-Peter Hermanns

Eine Überraschung ist allenfalls der Zeitpunkt, nicht aber die Maßnahme selbst.

 Dass Moskau den Boykott der EU und die Reisebeschränkungen für russische Politiker, Militärs und Kremltreue Wirtschaftsmagnaten mit Gegensanktionen beantworten würde, durfte jeder erwartet haben. Warum man aber rund ein Jahr mit der Revanche gewartet hat, bleibt eines der vielen Geheimnisse hinter den Mauern des Präsidentenpalastes.

Man könnte also sogar Verständnis dafür zeigen. Nach dem Motto: Hier wird Gleiches mit Gleichem vergolten. Doch so einfach ist es nicht. Die Putin-Versteher sollten zur Kenntnis nehmen, dass nicht der Westen Teile eines souveränen Staates besetzt und annektiert hat. Sondern Russland – und das zunächst unter Leugnung und Desinformation. Dass nicht der Westen weite Teile eines anderen Staates destabilisiert und mit eigenen Truppen und modernen Waffen mitmischt. Sondern Russland – und das auch diesmal abstreitet. Allen augenfälligen Beweisen zum Trotz. Das ist alt-sowjetische Tradition. Und dazu passt, dass auch in diesen angeblichen Friedenszeiten nicht über gefallene Soldaten berichtet werden darf – es ginge ja um Tote im Donbass.

Russland hat sich jenseits des Völkerrechts gestellt und damit auch massiv das Selbstbestimmungsrecht anderer Nationen außer Kraft gesetzt. Dass das Ja der Menschen auf der Krim eine wirklich freie Willensbekundung war, glauben wohl nur die, die alles Gute im Osten sehen und alles Schlechte dem Westen unterstellen.

Moskau verschärft also die Spannungen und baut neue Hürden für einen Dialog auf, der doch so dringend nötig wäre. Damit ist aber auch klar, dass Russland auf unabsehbare Zeit nicht mehr im Klub der mächtigen demokratischen Industriestaaten mitmachen kann: G7 bleibt G7.

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