Kommentiert: Neue Abhängigkeit

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Kommentiert: Neue Abhängigkeit

Ein Kommentar von Detlef Drewes (Brüssel)

Das russische Trauma sitzt: Schon zwei Mal haben die EU-Mitgliedsstaaten erleben müssen, dass Moskau den Gashahn aus politischen Gründen abdrehte.

Was nun vorliegt, ist die Revanche: Europa bemüht sich, seine Energieversorgung ohne Russland sicherzustellen. Dieses Ziel ist wenig überraschend. Wirklich erstaunlich erscheint nur, dass man auch sieben Jahre nach dem letzten kalten Winter für Millionen EU-Bürger im Osten immer noch nicht vorangekommen ist. Da können Gas-Leitungen weiter nicht in beide Richtungen genutzt werden. Selbst Nachbarn wie Belgien und Deutschland sind nicht so vernetzt, dass man sich gegenseitig mit Strom aushelfen könnte.

Solche Zustände sind so unglaublich, dass es schwerfällt, nun an den großen Aufbruch glauben zu können. Zumal die Brüsseler Kommission aus wenig nachvollziehbaren Gründen versucht, die Gunst der Stunde zu nutzen, um endlich auch den Energiemix der Mitgliedsstaaten an sich reißen zu können. Natürlich klingt es gut, wenn man gerade den kleineren Ländern Unterstützung verspricht, sollte Europa endlich mit einer Stimme sprechen. Aber übersetzt bedeutet das: Brüssel will die Lieferverträge für alle aushandeln.

Ob es politisch klug ist, eine solche Ausweitung der Kompetenzen gerade jetzt einzufordern, während die britischen Forderungen für einen Rückbau der EU auf dem Tisch liegen, darf man bezweifeln.

Hinzu kommen wachsende Zweifel, ob die Brüsseler Kommission mit ihrer gesamteuropäischen Zusammenschau den Energiebinnenmarkt eigentlich wirklich erfasst. Praktisch alles, was auf regionaler Ebene an Versorgung, an Strukturen oder gar eigenen Wegen geleistet wird, fällt aus der EU-Bilanz heraus, obwohl beispielsweise Stadtwerke im deutschen Netz eine unverzichtbare Rolle spielen. Außerdem müssten regenerative Energieträger in einem europäischen Konzept stärker im Mittelpunkt stehen. In dem Brüsseler Vorschlag ist das bisher nicht der Fall.

Der Hinweis, man müsse jetzt erst einmal in großen Dimensionen denken und setze deshalb auf Flüssiggas, klingt zwar plausibel, kann aber unterm Strich nicht verdecken, dass die EU dabei ist, die Abhängigkeit von Russland durch die Abhängigkeit von den USA und arabischen Partnern zu ersetzen. Das ist keine Lösung, sondern eine Verschiebung des Problems.

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