Kommentiert: Mehr stop als go

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Kommentiert: Mehr stop als go

Ein Kommentar von Stefan Herrmann

Die Ferienstimmung ist in dieser Woche schneller verflogen als die raren Sonnenstrahlen, die sich zwischen dem Dauerregen durch die Wolken gedrückt haben.

Von Urlaubsbräune war am Dienstag im Gesicht von Kämmerin Annekathrin Grehling jedenfalls nichts mehr zu sehen, als sie die (Teil-)Haushaltssperre verkündete.

Die schlechten Nachrichten passten zum miserablen Wetter: Ein 25-Millionen-Euro-Loch klafft im städtischen Etat. Nun soll, nein, nun muss gespart werden! In der Verwaltung steht sprichwörtlich jeder Bleistift auf dem Prüfstand. Ob es am Ende hilft?

Fakt ist: Der Stadt geht mehr und mehr der Handlungsspielraum verloren. Und das nicht erst mit der jüngst verkündeten Haushaltssperre. Die Kosten für die Unterbringung von Flüchtlingen explodieren geradezu – um nur ein Beispiel zu nennen. Unter den immens steigenden Sozialausgaben ächzen die Kommunen von der Nordsee bis zu den Alpen. In Aachen sprudelt vor allem die Gewerbesteuer nicht in dem Maße, wie es sich die Kämmerin erhofft hatte.

Allein dort sorgen 20 Millionen weniger für Ebbe im Etat. Dass dies Wind auf die Mühlen all jener sein mag, die die Anhebung des Gewerbesteuersatzes Anfang des Jahres heftig kritisierten – geschenkt! Denn, um beim Windmühlen-Bild zu bleiben: Ganz so wie Don Quichote muss die Kämmerin einen Kampf ausfechten, der auf lange Sicht aussichtslos scheint. Und so bleibt am Ende die bittere Erkenntnis, dass das Haushaltsproblem von einer Stadt wie Aachen ohne Unterstützung dauerhaft nicht in den Griff zu bekommen ist.

Flaute in der Kasse: Davon können derzeit auch viele Händler auf der Lütticher Straße ein trauriges Lied singen. Sie beklagen unterirdische Umsätze, seitdem die Bagger angerollt sind. Immerhin wird die Informationspolitik von Stawag und Stadt in Sachen Baustelle größtenteils positiv hervorgehoben. Zusätzliche Kunden bringt das trotzdem nicht ins Geschäft.

An anderen Stellen verhindert ein Kaiser offensichtlich das gemütliche Flanieren durch die Fußgängerzone. Das meint zumindest die Stadt. Die Karlsfigur vor einer Modeboutique im Dahmengraben muss beseitigt werden, teilte die Verwaltung den Geschäftsleuten schriftlich mit. Denn diese ragte knapp 15 Zentimeter auf das öffentliche Pflaster hinaus. Nun kann man an sich schon von einer wunderbaren Posse sprechen: Im Karlsjahr muss der Kaiser weg. Herrlich!

Die Woche in Aachen: Die Stadt ist eine Baustelle. Nicht nur in Sachen Haushalt. Es herrscht das Motto „Mehr stop als go!“. Auf den Straßen. Bei geplanten Großprojekten wie dem Wohnkomplex Kronprinzenquartier und dem FH-Neubau an der Hohenstaufenallee. Innehalten ist „in“. Am besten machen Sie einfach mit: bei den Kurpark Classix mit feiner Musik zum Beispiel. Schönes Wochenende!

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