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Kommentiert: Karriere auf Lügen

Ein Kommentar von Amien Idries

Die Affäre um Petra Hinz umweht ein Hauch von Shakespeare: eine skrupellose Machtpolitikerin, deren große Lebenslüge aufgeflogen ist.

Die nun abgetaucht ist, eventuell stationär behandelt wird und sich mutmaßlich krampfhaft an ihr Mandat klammert, um ihre Einbußen zu minimieren.

Ordnen wir das große Drama ein wenig:Was Hinz getan hat, ist auf menschlicher Ebene armselig, ja irgendwie furchtbar traurig. Wie wenig Selbstachtung muss man haben, um sich mit derart vielen Federn zu schmücken, die einem nicht zustehen?

Auch, wenn ihr Lebenslauffrisieren strafrechtlich wohl kaum Relevanz hat, gilt hier der alte Spruch: „So etwas tut man nicht.“ Vor allem nicht – und hier sind wir auf der poli­tischen Ebene – als Volksvertreter. In einem Bereich, in dem es viel um Vertrauen und Glaubwürdigkeit geht. Von daher hat sich Hinz politisch komplett diskreditiert, was sie der Wähler wohl auch deutlich spüren las- ­sen würde, hätte er heute die Wahl.

Womit wir bei der SPD wären. Die hat Hinz groß gemacht, aufgestellt und ihr auch auf der Basis ihrer Lebenslügen, die zumindest hinter vorgehaltener Hand Thema waren, ihre Karriere ermöglicht.

Das Auffliegen wäre also ein guter Zeitpunkt für die Essener Sozialdemokraten gewesen (vielleicht auch für den gesamten Politikbetrieb), sich und die Mechanismen der Macht zu hinterfragen.

Erlebt haben wir nichts dergleichen, sondern einen hilflosen Vorsitzenden Thomas Kutschaty – immerhin NRW-Justizminister –, der mit seinem Ultimatum den Schaden für die Politik noch vergrößert hat. Ein Ultimatum, das verfassungsrechtlich fragwürdig ist, weil es zumindest formaljuristisch ein Verstoß gegen die grundgesetzliche Freiheit einer Abgeordneten darstellt.

Und ein Ultimatum, das keines ist, weil bei Nichtbefolgen keine Sanktion drohen konnte, da einer Partei für einen solchen Fall kein Instrumentarium zur Verfügung steht. Dass Wenn-Dann-Drohungen ohne Konsequenzen meist zum Gesichtsverlust des Drohenden führen, hätte der dreifache Vater Kutschaty aus seiner Erziehungspraxis schlussfolgern können.

Der Schaden für die Politik ist bereits jetzt enorm, was besonders in Zeiten schmerzt, in denen über die „verkommenen Altparteien“ hergezogen wird. Das Kuriose: Die einzige Person, die den Schaden zumindest eindämmen könnte, ist Hinz.

Nur ihr zeitnaher Rückzug, den sie zwar angekündigt, aber noch nicht vollzogen hat, kann die politische Erregung wieder abebben lassen. Nötig dafür wäre ein Rest politischen Anstandes bei Hinz. Angesichts ihrer Lebens(-lügen-) geschichte darf allerdings bezweifelt werden, dass sie weiß, was jetzt zu tun wäre.

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