7893489.jpg

Kommentiert: Festgefahren im Juncker-Konflikt

Ein Kommentar von Madeleine Gullert

Wer hätte gedacht, dass ein Kandidat für den Posten des EU-Kommissionspräsidenten einmal zu europäisch sein könnte?

An dem aktuellen Konflikt zwischen jenen Staatschefs, die weniger Europa wollen, und den europafreundlichen hat sich auch nach Merkels Schweden-Besuch nichts geändert. In dem Streit, der an der Personalie Juncker entbrennt, geht es nicht nur um ihn, sondern auch und vor allem darum, ob hier ein Präzedenzfall geschaffen wird.

Der Vertrag von Lissabon sieht vor, dass bei der Wahl des Kommissionspräsidenten das Ergebnis der Europawahl berücksichtigt wird – eine schwammige Formulierung. Spätestens als die Fraktionen des Europäischen Parlaments versuchten, den Paragrafen mit Leben zu füllen, indem sie den siegreichen Spitzenkandidaten als Kommissionspräsidenten vorschlugen, hätten die Staats- und Regierungschefs das Problem lösen müssen. Doch jetzt sind die Fronten verhärtet.

Es geht nicht um Parteifarben, sondern um einen Institutionenstreit: das Europäische Parlament gegen die Staats- und Regierungschefs, sprich den Europäischen Rat. Wer sichert sich mit der ersten Europa-Wahl nach dem Lissaboner Vertrag und somit für die Zukunft die Macht, über den Kommissionspräsidenten zu bestimmen?

Merkel hat sich erneut klar für Juncker ausgesprochen, Cameron droht mit dem EU-Austritt. Ein in Brüssel üblicher Kuhhandel scheint in weiter Ferne. Und so hoffen wohl nicht wenige Staatschefs darauf, dass das Gerücht, Juncker werde in den kommenden Tagen freiwillig auf den Posten verzichtet, wahr wird. Für sie wäre es die eleganteste Lösung: Man entkäme Juncker als Person, und es gäbe keinen Automatismus, der den Spitzenkandidaten zum Kommissionspräsidenten macht. Verloren aber hätten alle Wähler, die sich auf die Aussagen vor der Wahl verlassen haben. Es gibt keine vernünftige Alternative zum Kommissionspräsidenten Juncker – auch wenn die Gefahr besteht, dass die Briten die EU verlassen.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert