Kommentiert: Fehlender Respekt

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Kommentiert: Fehlender Respekt

Ein Kommentar von Amien Idries

Wer erwartet oder die Hoffnung gehegt hatte, dass Angela Merkel in dieser Regierungsbefragung mal so richtig in die Mangel genommen wird, wurde am Mittwoch enttäuscht.

Die Frau, der so oft und nicht zu Unrecht Wegducken und Aussitzen vorgeworfen wird, beantwortete unaufgeregt und souverän die Fragen der Abgeordneten. Auch solche, die eher rhetorisch gemeint waren, wie etwa die in Frageform vorgetragene Rücktrittsforderung aus der AfD-Fraktion.

Dass hier nicht „gegrillt“ wurde, liegt natürlich am Format, das den Abgeordneten keine Nachfrage erlaubt – da hätten sich nicht nur die Volksvertreter mehr Debatte gewünscht. Es liegt aber auch an Merkel, die anders als von manchen prognostiziert nun wahrlich keine Probleme hat, spontan auf Fragen zu antworten. Das hatte teilweise die Anmutung einer Lehrerin, der die Klassenbesten ein paar provokante Fragen stellen dürfen.

Eigentlich ging es bei diesem Merkeldebüt bei einer Regierungsbefragung weniger um Merkel selbst, als vielmehr um die Debattenkultur in diesem Land und seinem Parlament. Geprägt durch die (riesen-)große Koalition der letzten Legislatur und auch durch die AfD-Herausforderung gab es in den Koalitionsverhandlungen offensichtlich die Erkenntnis, dass die Politik ein PR-Problem hat. Mehr Transparenz, mehr Debatte, mehr Auseinandersetzung waren die Impulse, die dazu führten, die Befragung der Kanzlerin sogar in den Koalitionsvertrag aufzunehmen. Dagegen ist prinzipiell nichts einzuwenden. Mehr Debatte ist gut. Auch und gerade mit Kanzlerinnenbeteiligung.

Kaum Tumult, kein Gekeife

Wer allerdings dem Beispiel Großbritannien nacheifert, wo sich der Premierminister wöchentlich den Fragen des politischen Gegners stellen muss, verkennt die parlamentarische Tradition in Deutschland. Der Bundestag ist von Anbeginn eher Arbeits- als Redeparlament. Anders als in London, wo wöchentlich publikumswirksam gekeift wird, finden die politische Arbeit und das Austarieren von Parteiinteressen in Berlin weitgehend in den Ausschüssen statt. Das Plenum dient dann meist nur dem öffentlichen Vortrag der bereits hundertfach ausgetauschten Argumente und die entsprechenden Sitzungen finden oft nur in Anwesenheit der Fraktionsexperten statt. Man mag kritisieren, dass so ein großer Teil der politischen Arbeit für den Bürger weitgehend im Verborgenen stattfindet, muss aber fairerweise konstatieren, dass diese Republik damit lange gut gefahren ist.

Wie wenig sich das britische Vorbild eignet, erkennt man auch am Verlauf der gestrigen Befragung. Da war kaum Tumult, es gab kein Gekeife, so gut wie keine Zwischenrufe. Der deutsche Abgeordnete, auch der der AfD, stellt brav seine Frage und wartet dann auf die Antwort der Kanzlerin. Nicht zu vergleichen mit den wöchentlichen Scharmützeln im Unterhaus, wo sich Regierung und Opposition wie zu alten Zeiten im Abstand von zwei Schwertlängen gegenübersitzen.

Ein viel sagendes Interview

Nein. Wir brauchen keine schärfere Debatte, und publikumswirksame Regierungsbefragungen sind auch nicht der Schlüssel, um das PR-Problem der Politik zu lösen. Das Problem der gestrigen Veranstaltung hat FDP-Fraktionschef Lindner auf den Punkt gebracht. Wahrscheinlich, ohne es zu wissen. Er kritisierte Merkel dafür, dass sie ihre lange erwartete Antwort auf die Reformideen des französischen Präsidenten Macron „nicht hier im Deutschen Bundestag, sondern hinter der Bezahlschranke einer Sonntagszeitung“ gegeben habe.

Da ist was dran. Anstatt die wohl wichtigste Fragen ihrer vierten Amtszeit zunächst im Kabinett und dann im Bundestag zu diskutieren, lässt sie via Zeitungsinterview einen europapolitischen Luftballon steigen, um zu sehen, wie die Öffentlichkeit reagiert. Das ist schon eine gehörige Missachtung des höchsten deutschen Verfassungsorgans, dem sie dann ein paar Tage später öffentlichkeitswirksam als „transparente“ Regierungschefin Rede und Antwort steht. Respekt vor dem Hohen Haus sieht anders aus.

 

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