13164280.jpg

Kommentiert: Fast nur Sieger

Ein Kommentar von Amien Idries

Junge, Junge, was war das für eine Aufregung. Wochenlang beherrschte Böhmermanns „Schmähgedicht“ sowohl die Medien als auch die Gespräche auf der Straße.

Man bekam teilweise den Eindruck, als würde die Reaktion auf den im doppelten Sinne beleidigten Erdogan über Wohl und Wehe dieser Republik entscheiden.

Und jetzt? Mit einer zweiseitigen arg verschwurbelten juristischen Erklärung nimmt die Staatsanwaltschaft Mainz den Druck vom Kessel. Einfach so. Das ist gut und hinterlässt mal abgesehen von Erdogan nur Sieger. Einige davon als strahlende Helden, andere mit nicht ganz so blütenweiser Weste.

Strahlen dürfte Jan Böhmermann, der mit seinem Gedicht eine bewusste Grenzverletzung beging, um auf den abstrusen Paragrafen 103 hinzuweisen, der unter dem Begriff „Majestätsbeleidigung“ bekannt ist. Zwar ist die Sache wegen der zivilrechtlichen Klage für ihn noch nicht ganz ausgestanden, aber in den Redaktionsräumen des „Neo Magazin Royale“ dürfte am Dienstag ein tiefes Durchatmen zu hören gewesen sein.

Nicht ganz so sehr dürfte Kanzlerin Merkel strahlen. Sie hat sich mit ihrer anfänglichen Bemerkung, das Gedicht sei „bewusst verletzend“, zu weit aus dem Fenster gelehnt. Ihre Einschätzung stimmt zwar (das war ja gerade die Intention des Gedichts), sie stand der Kanzlerin aber nicht gut zu Gesicht, weil sie aus ihrem Mund einer Vorverurteilung Böhmermanns gleichkam.

Ansonsten hat Merkel sich keinen Vorwurf zu machen. Sie hat basierend auf Paragraf 103 einen offiziellen Antrag der türkischen Regierung erhalten, dem sie nur mit einer ziemlichen Erklärungsverrenkung nicht hätte stattgeben können. Dann hat sie die Justiz das machen lassen, was die Aufgabe der Justiz ist. Soweit, so normal in einem Rechtsstaat.

Angesichts der Entscheidung aus Mainz wird es auch im Kanzleramt ein Aufatmen gegeben haben. Merkel dürfte froh sein, dass es nicht zum Prozess kommt, der sich lange hinziehen könnte und in dem immer wieder ihr mutmaßlich problematisches Verhältnis zur Meinungs- und Kunstfreiheit thematisiert werden dürfte. In Richtung Ankara kann Merkel achselzuckend auf die Unabhängigkeit der deutschen Justiz verweisen. Auch wenn man dort genau dieses Argument schwerlich nachvollziehen dürfte.

Die Justiz darf sich ebenfalls als Siegerin fühlen, weil sie in einer aufgeladenen Situation unabhängig im Sinne der Gewaltenteilung agiert hat. Sie hat das Gedicht genau in den satirischen Kontext gestellt, den Böhmermann ihm gegeben hat. Nur dieser erklärt, warum das Wort „Ziegenficker“ eben nicht Ausdruck einer türkenfeindlichen Haltung Böhmermanns ist, sondern Mittel zum Zweck, um die Unsinnigkeit des Paragrafen 103 vorzuführen.

Genau um diesen antiquierten Paragrafen, der bis ins Jahr 1871 zurückreicht, ging es dem politischen Entertainer nämlich. Aus heutiger Sicht ist es absurd die Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhauptes anders zu bestrafen als die eines Normalbürgers.

Als Reaktion auf die „Schmähgedicht“-Affäre gibt es nun endlich Bemühungen, diesen Paragrafen abzuschaffen. Wenn dies gelänge, wäre eine weitere Siegerin die Meinungs- und Kunstfreiheit in diesem Land. Und man dürfte sich herzlich bei Böhmermann für sein „Schmähgedicht“ bedanken.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert