Kommentiert: Europa im Dilemma

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Kommentiert: Europa im Dilemma

Ein Kommentar von Detlef Drewes (brüssel)

Europa steht zwischen allen Fronten. Ob Syrien-Krieg, Ukraine-Konflikt, Türkei-Deal oder Partnerschaft mir afrikanischen Fluchtländern – diese Union muss mit Staats- und Regierungschefs verhandeln, für die europäische Werte ungefähr so fremd sind wie Frieden für Syrien.

Und dennoch braucht diese Gemeinschaft eine Strategie, um mit Moskau, Ankara, Kiew oder Nairobi zu einer Linie zu finden. Um in Aleppo zu helfen, die Ukraine zu unterstützen oder neue Fluchtwellen zu verhindern.

Kein Höhepunkt der Harmonie

Das Ergebnis kann nur unbefriedigend sein, weil man Moskau mit Sanktionen straft, die Türkei aus Furcht von Rückschlägen schont und in Afrika sogar finanzielle Hilfe verspricht. Europa ist auf der Weltbühne angekommen, muss Verantwortung übernehmen, um sich selbst zu schützen und zugleich registrieren, dass man Gradlinigkeit manchmal zugunsten brauchbarer Ergebnisse zurückstellen sollte.

Das spaltet, auch die eigenen Reihen. Der Gipfel konnte kein Höhepunkt europäischer Harmonie werden. Weil die Gemeinschaft gerade erst dabei ist, ihre Rolle neu zu finden: angeschlagen durch den Brexit, verunsichert durch den mutmaßlichen Verlust der USA als Verbündeten, auf sich alleine gestellt, wenn es um eine neue Architektur mit Russland, der Türkei und Afrika geht. Die EU ist noch unterwegs, ihre Position zu finden. Das hat dieses letzte Spitzentreffen 2016 gezeigt.

Es wäre falsch, dieses europäische Dilemma als Versagen zu bezeichnen. Die Entwicklungen des zurückliegenden Jahres haben das bisherige, klar strukturierte Koordinatensystem politischer Einflusssphären aus dem Gleichgewicht gebracht. Der labile Zustand der EU wird noch dadurch verstärkt, dass es im Inneren ebenfalls knirscht. Das Flüchtlingsthema ist genau genommen weiter ungelöst. Die finanzielle Schieflage einiger Staaten wie Griechenland und Italien bessert sich nicht. Der Ruf nach Solidarität verebbt zwar nicht, allerdings meinen längst mehr alle das Gleiche.

Verschärft wird diese Befindlichkeit noch dadurch, dass in Frankreich, den Niederlanden und Deutschland, die zu den Schwergewichten der Union zählen, im kommenden Jahr gewählt wird und noch niemand weiß, wer künftig dort regiert und wohin diese Länder dann innerhalb Europas driften.

Wenn dieser Gipfel etwas deutlich gemacht hat, dann ist es die innere Unsicherheit der EU, die anhalten dürfte – zumindest bis die Machtverhältnisse in den Mitgliedstaaten geklärt sind. Europa steht wohl auch 2017 eine lange Phase des inneren Ringens bevor.

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