Kommentiert: Eine echte Chance

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Kommentiert: Eine echte Chance

Ein Kommentar von Claudia Schweda

Die Kohlekommission ist eine Chance. Eine Chance für unsere Region, endlich Klarheit zu bekommen wie lange noch Kohle gefördert wird, wie weit die Tagebaue dafür reichen müssen und welcher Arbeit die bisher vom Tagebau abhängigen Menschen nach dem Kohlezeitalter nachgehen können.

Sie ist auch deswegen eine Chance, weil wohl erstmals zwei Vertreter der vom Bergbau Betroffenen mit am Tisch sitzen. Sie werden zumindest gehört. Ob ihre Ängste, Sorgen und Ideen auch ernst genommen werden, muss sich noch zeigen.

Wie wichtig das Gremium der Kohlekommission ist, zeigt allein schon das Gezerre um die Besetzung vor dem Start. Der Masterplan für den Kohleausstieg, den diese Kommission erstellen muss, ist eine Mammutaufgabe. Diese Aufgabe hätte eigentlich das Parlament längst erledigen müssen.

Wie überfällig eine Entscheidung in dieser Frage ist, zeigt der Zeitdruck, dem die Kommission nun ausgesetzt ist: In fünf Monaten soll sie Vorschläge zum Strukturwandel in den Kohleregionen samt Finanzierung vorlegen, bis zur Weltklimakonferenz Anfang Dezember kurzfristige Klimaschutz-Maßnahmen, bis Ende des Jahres einen Ausstiegspfad samt Enddatum für die Kohlestrom-Produktion nennen. Diesen Zeitplan ambitioniert zu nennen ist angesichts der Größe der Kommission, die zudem regelmäßig an das Wirtschafts-, Arbeits-, Umwelt- und Innenministerium berichten soll, wohl eine Untertreibung. Er ist schlicht unrealistisch.

Im schlimmsten Fall verharken sich die verschiedenen Parteien heillos ineinander. Schließlich sitzen mit Politikern, Arbeitsmarkt- und Klimaforschern, Gewerkschaftsvertretern, Umweltschützern, Industrielobbyisten und den Betroffenen alle am Tisch, die das Thema angeht. Sie belauern sich seit Jahren. Die Fronten sind klar. Am Ende stehen sich Klimaschützer und Kohlebefürworter gegenüber. Auch sie haben die Chance zu einem Neustart in der Kohlekommission – für eine sachliche Diskussion, bei der beide Seiten wissen, dass sie Kompromisse werden eingehen müssen.

Diejenigen, die in unserer Region den Strukturwandel begleiten, sollten jetzt einen Zahn zulegen. Der enge Zeitplan ist auch für sie ein Hinweis darauf, dass schnell Projekte benannt werden müssen, damit sie in die Arbeit der Kommission einfließen können. Auf geht‘s! Es ist auch ihre Chance.

 

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