Kommentiert: Dieselgipfel wird Fahrverbote kaum verhindern

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Kommentiert: Dieselgipfel wird Fahrverbote kaum verhindern

Ein Kommentar von Oliver Schmetz

Eine Milliarde Euro für bessere Luft in Deutschlands Städten, und eventuell noch ein paar Milliarden mehr in den kommenden Jahren – das klingt nach richtig viel Geld, nach einer gewaltigen Energieleistung zum Wohle der Bürger, die die viel zu stark belastete Stadtluft Tag für Tag einatmen.

Dabei ist es viel zu wenig. Das Geld wird jedenfalls nicht reichen, um überall dort, wo es stinkt, die Schadstoffmesswerte in den grünen Bereich zu treiben.

Warum? Nehmen wir den öffentlichen Nahverkehr in Aachen, wo die Aseag mit 462 Fahrzeugen – davon 220 eigene Busse – das Liniennetz bedient. Bislang war es so, dass von dieser Diesel-Flotte bis Ende nächsten Jahres 15 Fahrzeuge durch Elektrobusse ersetzt werden sollten. Nun, nach dem erneuten Dieselgipfel in Berlin, könnten es bis zu 50 werden, hofft Aachens Oberbürgermeister nach seinem Besuch bei der Kanzlerin.

Damit würde es weit über 30 Millionen Euro erfordern, um gerade mal jeden zehnten Bus in Aachen zu elektrifizieren – schließlich kostet ein E-Bus rund 750.000 Euro. Von der ersten und bislang einzig sicheren Milliarde, die der Dieselgipfel verspricht, sollen im Übrigen nur 350 Millionen in solche ÖPNV-Maßnahmen gesteckt werden. Mit diesem Geld könnte man also tatsächlich die gesamte Aachener Busflotte auf einen Schlag elektrifizieren, aber dummerweise herrscht nicht nur im Dreiländereck dicke Luft.

Dass das Geld nicht reicht, liegt auch an der deutschen Autoindustrie. Über viele Jahre hinweg legten die Hersteller großen Elan an den Tag, als es darum ging, Kunden und Behörden über tatsächliche Abgaswerte hinwegzutäuschen. Jetzt, wo die Zeche gezahlt werden muss, üben sich die Autobosse in Zurückhaltung. Noch nicht einmal die zugesagten 250 Millionen sind bislang zusammengekommen. Gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen sieht anders aus.

Dass viele Oberbürgermeister am Dienstag trotzdem zufrieden aus Berlin zurückgekehrt sind, liegt daran, dass nun tatsächlich etwas passiert. Es wird Geld fließen für konkrete Projekte, viele Ideen für eine sauberere Mobilität in unseren Städten können angestoßen werden. Ein Anfang ist gemacht.

Aber mehr auch nicht. Das in Berlin vielfach formulierte Bekenntnis, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhindern zu wollen, ist nach wie vor eher ein frommer Wunsch. Denn die Richter beurteilen weniger den guten Willen, der nun endlich an den Tag gelegt wird, sondern in erster Linie die schlechte Luft, die sich in den Messwerten niederschlägt. Und daran wird sich in kürzester Zeit nicht so viel ändern – weil man viel zu lange viel zu wenig getan hat und nun zu spät aufgewacht ist.

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