AZ App
14004728.jpg

Kommentiert: Déjà-vu bei der AfD

Ein Kommentar von Amien Idries

Nicht das erste Mal sieht sich Björn Höcke einem möglichen Parteiausschluss gegenüber. Im Mai 2015 gab es seinetwegen schon einmal eine Telefonkonferenz.

Bernd Lucke, Parteigründer und damaliger Vorsitzender, wollte Höcke wegen relativierender Äußerungen über NPD-Mitglieder aus der AfD werfen. Der Vorstand entschied für ein Parteiordnungsverfahren gegen Höcke.

Was als deutliches Zeichen gegen das Fischen am rechten Wählerrand gedacht war, wurde zum Anfang vom Ende Luckes und der professoralen Anti-Euro-Partei. Lucke hatte angesichts steigender Umfragewerte zu lange wohlwollend zugeschaut, wie Höcke am äußersten rechten Saum auf Wählerfang ging. Zu guter Letzt wurde Lucke die Geister, die er rief oder zumindest tolerierte, nicht mehr los. Er verließ die Partei. Höcke blieb und wurde mächtiger.

Petry ist die Verliererin

Denn ausgerechnet die damalige Lucke-Gegenspielerin Frauke Petry tappte danach in die gleiche selbst gebaute Falle. Berauscht von den Umfrage-Höhenflügen ließ sie Höcke & Co. die lange Leine und forcierte den inhaltlichen Ritt auf der Rasierklinge. Dass der Vorstand nun auf ihr Betreiben hin einen Parteiausschluss anstrebt, ist denn auch weniger auf ein inhaltliches Besinnen zurückzuführen, sondern auf die Sorge um die demoskopischen Werte. Wie sonst wäre es zu erklären, dass der Vorstand zunächst ein Verfahren ablehnte, um nun nach „eingehender juristischer Prüfung und politischer Bewertung“ der Rede in Dresden aktiv zu werden?

Nein, wie so oft in der AfD-Historie hat ein Parteivorderer einfach mal ausgetestet, wie weit er gehen kann. Nur der breite öffentliche Protest und vor allem der Einbruch bei den Umfragen hat Petry nun zu diesem Schritt getrieben. Dabei ist der Ausgang des Verfahrens unklar. Höcke und auch Petry wissen, wie wertvoll der Geschichtslehrer mit dem verqueren Geschichtsbild für die AfD ist. Er ist anschlussfähig bis in rechtsextreme Kreise und spielt gerne mit neonazistischen Bildern. Höckes Anhängerschar haben sowohl Lucke als auch Petry lange gerne mitgenommen.

Höcke wird dann zum Problem für die Partei, wenn er etwa mit dem Gerede von der „tausendjährigen Zukunft Deutschlands“ den bürgerlichen Sympathisanten der AfD (oder solche, die sich für bürgerlich halten) vor Augen führt, dass man sich ein Kreuz bei dieser Partei sehr gut überlegen sollte.

Eine Wende bei diesem Spiel mit dem Feuer ist trotz des jetzigen Vorstandsbeschlusses nicht absehbar. Erstens entscheidet zunächst das Landesschiedsgericht des AfD-Landesverbandes Thüringen, in dem Höcke als Vorsitzender naturgemäß viele Sympathien besitzt. Zweitens ist auch das Bundesschiedsgericht gespalten – so wie die gesamte Partei.

Sollte es tatsächlich nach langer Zeit zu einem Ausschluss Höckes kommen, stünden andere prominente AfD-Mitglieder bereit, um die Rolle des Ober-Provokateurs zu übernehmen. Zu vorderst André Poggenburg, wobei auch Alexander Gauland oder Armin-Paul Hampel gerne zündeln. Nicht auszuschließen, dass Höcke den Ausschluss nutzen würde, um eine neue Partei zu gründen und seine Anhänger mitzunehmen.

Neben dem Kampf um die Ausrichtung der AfD geht es nämlich nicht zuletzt um einen Machtkampf an der Parteispitze. Und dort ist Frauke Petry die große Verliererin. Kommt es zu einem Höcke-Ausschluss, ist eine Spaltung der Partei sehr wahrscheinlich. Bleibt Höcke in der Partei, dürften Petrys Tage als Vorsitzende gezählt sein. Mitleid braucht man mit Petry deswegen übrigens nicht zu haben.

Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert