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Kommentiert: Cool bleiben

Ein Kommentar von Peter Pappert

Das NRW-Wahlergebnis war schon eine Überraschung. Dass aber der „Schulz-Effekt“ vergeht, der „Schulz-Zug“ ruckelt und der „Schulz-Hype“ vorbei ist, erstaunt deutlich weniger – eigentlich gar nicht.

Wer konnte denn so naiv sein zu glauben, die sozialdemokratische Euphorie vom Jahresanfang bleibe bis zum 24. September stabil? Martin Schulz selbst hat damit jedenfalls nie gerechnet. Er war und ist zu Recht stolz darauf, dass er die SPD aus einem tiefen Loch geholt und zu demoskopischen Höhen geführt hat. Aber das waren eben demoskopische und keine realen Höhen.

Jetzt sind die Sozialdemokraten in der Ebene unterwegs und mit deren Mühen konfrontiert. Die Konkurrenten von der Union wissen, dass sie keinen Grund haben, auf die SPD herabzuschauen, denn auf welcher Höhe sie selbst bis zum Herbst bleiben, steht in den Sternen. Die Kanzlerin hat den „Schulz-Hype“ von Anfang an ignoriert und sich auch von eigenen Leuten nicht nervös machen lassen, die ihr unterstellten, sie sei mal wieder im Schlafwagen unterwegs und müsse endlich in die Offensive gehen.

Sicherheitsbedürfnisse

Merkel kennt als kluge Machtstrategin die deutsche Gemütslage ganz genau: Hierzulande wurden die Wahlen in den Niederlanden und in Frankreich wegen rechtsextremer Gefahren mit Sorge beobachtet, nahezu täglich wird über neue Trump-Katastrophen berichtet, unkalkulierbare Machthaber von Ankara bis Moskau, von Pjönjang bis Budapest verunsichern die internationale Politik und viele Deutsche, deren Bedürfnis nach Berechenbarkeit, Ruhe und Sicherheit offensichtlich nach wie vor stark ausgeprägt ist. Da erkennt die Kanzlerin nun wirklich keinen Grund, ihren Stil zu ändern.

Damit hat sie Armin Laschet in den letzten Wochen geholfen. Der hatte sich zuvor viele Monate lang für sie ins Zeug gelegt und ihre Flüchtlingspolitik gegen üble Attacken vor allem der CSU verteidigt. Und Laschets Wahlsieg hilft nun wiederum der Kanz- lerin. Auch im Saarland und in Schleswig-Holstein hatten zuvor Christdemokraten gesiegt, die für Merkels Kurs stehen – durchaus ein deutliches Signal in die Union. Gradlinigkeit zahlt sich augenscheinlich aus.

Lindners laute Töne

In NRW läuft nun alles auf Schwarz-Gelb zu, auch wenn Laschet mit SPD und Grünen reden will, weil er an einer stabilen Parlamentsmehrheit interessiert ist und er mit den Liberalen nur die Einstimmenmehrheit hätte. Das wäre ein Wagnis – zunächst und erst recht bei der Wahl des Ministerpräsidenten. Allerdings hat die SPD kein Interesse an der Rolle als Juniorpartner der CDU; da verspricht die Opposition mehr Chancen, zu neuer Orientierung und Stärke zu finden. Und die Grünen sehen nach ihrem Desaster keinen Grund, als dritter kleiner Partner einer Koalition anzugehören, in der sie noch nicht mal als Mehrheitsbeschaffer benötigt werden.

Der FDP-Chef will seinerseits die Preise hochtreiben, gibt sich sperrig und spuckt große Töne. Laschet wird froh sein, wenn Lindner, der kein Interesse am Landtag hat, im Herbst nach Berlin verschwindet. Es wird also nicht einfach für den Wahlsieger, eine Regierung zu bilden, zumal die Verhandlungen ab sofort im Schatten des Bundestagswahlkampfes laufen.

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