Kommentiert: Chance vertan

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Kommentiert: Chance vertan

Ein Kommentar von Udo Kals

Deeskalation. Wer alleine die Bilder vom Antikohle-Protest im Tagebau Hambach Anfang November vor Augen hat, der wünscht sich vor allem eines: Deeskalation.

Und natürlich Rechtsfrieden bei dieser sehr emotional diskutierten und leider teils gewalttätig geführten Auseinandersetzung rund um Naturschutz, Klimapolitik, Energieversorgung und betriebswirtschaftliche Gewinne.

RWE soll zunächst das unbewaldete Areal wegbaggern und so lange auf weitere Rodungen verzichten, bis es zur Fortführung des Tagebaus „technisch unbedingt erforderlich“ ist. Der gesunde Menschenverstand sagt: Das ist doch prima. Doch wenn die einfachste Form der Konfliktlösung vor Gericht, ein Kompromiss in Form eines Vergleichs, scheitert, dann sind Deeskalation und Rechtsfrieden am Dienstag in noch weitere Ferne gerückt. Schade. Zumindest das, wenn nicht noch mehr.

Dass sich ein Verwaltungsrichter dazu aufmacht, einen gesellschaftspolitischen Konflikt zumindest vorübergehend zu befrieden, lässt aufhorchen. Dass der Vorschlag nach nur kurzer Bedenkzeit abgelehnt wird, auch. Denn dass die Verkleinerung eines ursprünglich für den Braunkohleabbau vorgesehenen Areals im laufenden Prozess möglich ist, zeigt das benachbarte Garzweiler. Dort gab es eine entsprechende politische Entscheidung, die mit Blick auf Hambach vielleicht auch irgendwann einmal fallen kann. Das kostet Geld und bedarf einiger Umplanungen. Vielleicht ist es in dem deutlich tieferen Tagebau Hambach auch komplizierter. Aber ist es wirklich nicht machbar?

Mit dem vorgeschlagenen Kompromiss des Richters hätte man also zwei Ziele erreicht: Erstens eine kurzfristige Deeskalation der aktuell aufgeheizten Atmosphäre. Und zweitens würde man die Möglichkeit wahren, den Wald in Hambach zu retten. Wer weiß, wie angesichts der weltweiten Klimaschutz-Diskussion die Haltung zur Braunkohle in fünf oder zehn Jahren ist.

Damit das klar ist: Klimaschutz oder der Erhalt von Wäldern darf nie ein Vorwand dafür sein, kriminelle Energie zu entwickeln, Straftaten zu begehen und/oder das Leben anderer zu gefährden. Doch am Dienstag ist eine Chance auf eine Befriedung der Situation verspielt worden. Leider droht nach dem Urteilsspruch am Freitag keine De-, sondern eher eine Eskalation.

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