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Kommentiert: Chance für die SPD

Ein Kommentar von Amien Idries

Großes Gedränge bei der SPD, wenn es um die K-Frage geht. Jedoch nicht bei potenziellen Kandidaten, sondern bei den Nichtkandidaten.

Gab es früher ein Hauen und Stechen um die Frage, wer es wird, gibt es selbiges jetzt bei der Frage, wer es nicht werden will. Und wer am Ende den unliebsamen Kandidatenjob machen muss, präsentiert bestmögliche Miene zum bösen Spiel.

Steinmeier, Steinbrück und jetzt Gabriel? Für die SPD ging es bei den Wahlen seit Schröder immer nur darum, wer sich die blutige Nase gegen Merkel holt. Verbunden mit der Hoffnung auf die nächste Wahl, bei der die CDU-Überkanzlerin „endlich“ nicht mehr antritt. Jetzt deuten alle Zeichen auf Gabriel, der sich – seit November 2009 Parteichef – einfach nicht mehr drücken kann.

Dabei ist es müßig, darüber zu diskutieren, ob Martin Schulz die bessere Wahl gewesen wäre. Klar, der Mann aus Würselen ist debattengestählt, kann mitreißende Reden halten und hat auch bessere Umfragewerte als Gabriel.

Dabei darf man aber nicht vergessen, dass der noch amtierende Präsident des Europaparlaments sich bislang wenig um das Klein-Klein in Regierungsverantwortung kümmern musste. Außerdem hatte er in Brüssel eine für ihn angenehme Distanz zur Bundespolitik. Wie beliebt er wirklich ist, wird sich zeigen, wenn er – in welcher Funktion auch immer – nach Berlin wechselt.

Die K-Fragen-Debatte überdeckt dabei, dass die SPD in erster Linie kein Personalproblem hat. Auch wenn Gabriel als der schlechtere, weil unbeliebtere Kandidat gilt. Viel wichtiger sind zwei andere Probleme.

Da wäre als erstes ein inhaltliches. Mindestlohn, Doppelpass, Frauenquote, Mietpreisbremse: Vor allem in der ersten Hälfte der Legislaturperiode konnte die SPD beeindruckend viele ihrer Wahlversprechen innerhalb der großen Koalition umsetzen. Allein: Schaut man auf Umfragewerte, scheint ihr das nicht zu helfen. Sei es, weil Angela Merkel es immer noch versteht, Erfolge der großen Koalition als ihre zu deklarieren, sei es, weil der SPD die „Agenda 2010“ anhaftet und auch das Image ihres letzten Kanzlers als „Genosse der Bosse“.

Das zweite ist vermutlich das noch größere Problem der SPD, weil es nicht in ihrer Hand liegt, es zu lösen. Ihr fehlt nämlich eine strategische Alternative zur großen Koalition. Rot-Grün halten selbst die realitätsfernsten Optimisten für rechnerisch unmöglich, eine Ampel könnte Gabriel sich zwar vorstellen, aber auch sie ist rechnerisch unrealistisch. Bliebe Rot-Rot-Grün, was angesichts einer Linke-Spitzenkandidatin Wagenknecht, die gerne mal populistisch zündelt, keine wirkliche Option darstellt.

Kritik an Merkel? Schwierig!

Hinzu kommt, dass die SPD in einer ganz besonderen Situation als Groko-Juniorpartner Wahlkampf gegen den Koalitionspartner machen muss. Angela Merkel wird derzeit massiv von Rechtsaußen angefeindet und gilt in liberalen Kreisen und Zeiten wie diesen als Stimme des Humanismus‘ und der Vernunft.

Das übrigens ungeachtet dessen, dass ihre Flüchtlingspolitik heute eine andere ist als noch im Sommer 2015. Kritik an Merkel dürfte für die Sozialdemokraten äußerst diffizil werden. Zwar will man sich von ihr abheben, hat aber in der alles überragenden Flüchtlingsfrage wenig Spielraum, eben dies zu tun.

Umso wichtiger wäre es für die SPD, eine echte linke Alternative zur Union zu entwickeln. So wie CDU und vor allem CSU sich zunehmend um den rechten Flügel kümmert, könnte die SPD sich ihrem linken Lager zuwenden. Die Zeiten, in denen Wahlen in der Mitte gewonnen werden, könnten nämlich vorerst vorbei sein. So unschön die aufgeheizte Debatte derzeit auch ist, vielleicht gibt sie der SPD die Möglichkeit, wieder ein eigenes Profil zu entwickeln. Das wäre nicht nur für sie wichtig, sondern auch für die Republik.

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