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Kommentiert: Bittere Erkenntnisse

Ein Kommentar von Amien Idries

Man ist fast geneigt zu sagen: „Dann wählt halt den Hofer!“ Wenn der führende Staat der „freien“ Welt Trump erträgt, dann wollen wir doch den Österreichern ihren völkischen Burschenschaftler nicht vorenthalten.

Und auch gen Italien möchte man rufen: „Renzi abwählen? Kein Problem.“ Dann kommen halt Grillo und der Italexit. Schlimmer als der Brexit kann das auch nicht werden.

Und in der Tat. Dieses Jahr hat dem liberalen Westeuropäer derart viele schwer verdauliche Brocken aufgetischt, dass man geneigt ist, vieles als normal zu akzeptieren, was man vor zwei Jahren noch als Horrorvorstellung identifiziert hätte. Brexit-Befürworter, die mit schamlosen Lügen um Stimmen buhlen, ein künftiger US-Präsident, der Behinderte nachäfft und Mexikaner rassistisch beleidigt, der italienische Parteichef Beppe Grillo, der die Existenz von Aids leugnet, und ein österreichischer Präsidentschaftskandidat, der gegenüber Verschwörungstheorien wie den Chemtrails nicht abgeneigt ist.

Um es noch einmal in aller Deutlichkeit zu sagen: Wer etwas auf die Würde des Menschen, Solidarität und die Kraft der Aufklärung gibt, sollte so etwas nicht als Normalität akzeptieren!

Was nicht bedeutet, dass man per se alle Sympathisanten dieser kruden Figuren zu Rechtsextremen, Linksextremen oder Antidemokraten abstempeln sollte. Das Verständnis für Menschen, die mit einem politischen System hadern und deshalb eine von außen irrational wirkende Entscheidung treffen, ist aber nicht gleichzusetzen mit Verständnis für Rattenfänger wie Trump oder Grillo.

Die Deutlichkeit dieser Ansage muss aber auch in die andere Richtung zielen. Denn die Aufregung über die – nennen wir sie – Populisten darf nicht von den Fehlern ablenken, die ihnen den Aufstieg ermöglicht haben . Da gilt die alte Fußballregel: Ein Hofer/Grillo/Trump ist immer so stark, wie der (politische) Gegner es zulässt.

Wenn man nach derlei Fehlern sucht, wird man in Italien und Österreich leicht fündig.

Der Aufstieg der FPÖ beispielsweise ist ohne die jahrzehntelange und bereits vielfach beschriebene verfilzte Politik von SPÖ und ÖVP nicht denkbar. Seit den 80er Jahren nimmt der Stimmenanteil der Blauen stetig zu, während die Volksparteien wie das Kaninchen vor der Schlange in großen Koalitionen erstarren.

Bis heute haben beide Parteien es versäumt, der FPÖ-Herausforderung adäquat zu begegnen. Deshalb wird die morgige Präsidentschaftswahl nur eine Etappe sein. Unabhängig von deren Ausgang ist es sehr wahrscheinlich, dass der nächste Kanzler in Wien Heinz-Christian Strache heißt. Gegen den dürfte Präsident Hofer nur ein laues Lüftchen sein.

Aufatmen oder Wundenlecken?

Auch in Italien kennt man sich mit jahrzehntelanger Misswirtschaft, Proporz und Nepotismus aller politischen Lager aus. Hinzu kommt, dass Matteo Renzi einen politischen Kardinalfehler begangen hat, in dem er das Verfassungsreferendum mit seiner politischen Zukunft verbunden hat. Das ist das beste Mittel, um die Debatte, die in diesen Zeiten sowieso schon zu Extremen neigt, vollends zu entsachlichen.

Anstatt also über das Für und Wider zu diskutieren – ob etwa die von Renzi angestrebte Entmachtung der zweiten Kammer höchst undemokratisch ist oder das italienische System nicht gerade mehr Effizienz und weniger Blockade benötigt – verkommt das Referendum über eine Sachfrage zur Volksabstimmung über Renzi.

Und am Montag? Aufatmen oder Wundenlecken? Beides ist keine Option. Zum Aufatmen dürfte selbst bei einem Sieg van der Bellens kein Grund bestehen und das selbstbezogene Wundenlecken hat den Demokraten bislang nicht geholfen. Das sind zwei bittere Erkenntnisse dieses Jahres.

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