Zweiter Rettungswagen bald wieder in Stolberger Hand?

Von: Jürgen Lange
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Die seit 2010 bestehende Kooperation endet: Die Stolberger Feuerwehr soll auch den zweiten Rettungswagen wieder rund um die Uhr besetzen. Foto: J. Lange

Stolberg. Dieser Fall beschäftigte in der vergangenen Legislaturperiode sogar die Einigungsstelle, die im Sommer letzten Jahres einen Kompromiss fand. Heute liegt die Verwaltung ganz auf der damaligen Linie des Personalrates. Sie möchte sieben zusätzliche Brandmeisterstellen im mittleren Dienst einrichten, damit die Kupferstadt die Vorhaltezeiten beim Rettungsdienst sicherstellen kann.

Die Geschichte beginnt eigentlich Anfang 2010, nachdem zuvor novellierte Pläne für Brandschutz und Rettungsdienst einen erheblichen Personalbedarf – und damit auch einen deutlichen Kostenaufwand – für die städtische Feuerwehr zur Folge gehabt hätte. Erste Konsequenz war, dass bereits seit 2008 Stolberg der Städteregion als Träger des Rettungsdienstes die Krankentransportfahrten überließ. Zweite Konsequenz war eine veränderte Struktur für die Feuerwehr, um ohne große Neueinstellungen unter Inanspruchnahme der Freiwilligen den Brandschutz sicherstellen zu können.

Die dritte Konsequenz betraf den Rettungsdienst. Die Krankenkassen anerkannten seinerzeit für Stolberg lediglich den Bedarf für einen Rettungstransportwagen (RTW), der rund um die Uhr vorgehalten werden muss, und einen zweiten mit zehn Stunden tagsüber von montags bis freitags; die weiteren 118 Wochenstunden hatte die Feuerwehr bis dahin als freiwillige Leistung abgedeckt. Weil der tatsächliche Bedarf aber größer und diese Leistung durch die Einnahme aus den RTW-Gebühren gegenfinanziert war, schrieb die Stadt die Übernahme des Mehrangebotes zur Entlastung ihrer Feuerwehrkräfte aus. Das DRK erhielt den Zuschlag.

Aufgrund der gestiegenen Einsätze anerkennt die Neuauflage des Rettungsdienstbedarfsplans seit Beginn diesen Jahres aber auch den zweiten RTW rund um die Uhr. Anfangs wollten Verwaltung und Stadtrat diese Leistung – entgegen der Vorstellungen des Personalrats – weiterhin privat vergeben. Die Haltung des Fachamtes dazu hat sich jetzt aber geändert, weil einerseits die Neuausschreibung zu keinerlei Angeboten geführt hat und andererseits „die Besetzung des zweiten RTW durch die Hilfsorganisation nicht mehr zu alten Konditionen erfolgen konnte“, schreibt Amtsleiter Walter Wahlen in seiner Vorlage für den Stadtrat am 28. Oktober. Schlimmer noch: Es gab Fälle, in denen der zweite RTW „durch die Hilfsorganisation aus Krankheitsgründen verspätet teilweise nach Stunden“ erst besetzt werden konnte. In diesen Fällen musste dann die Feuerwehr einspringen.

Deshalb schlägt Wahlen vor, nun den zweiten RTW komplett durch die Feuerwehr zu übernehmen und sieben Stellen für Rettungsassistenten einzurichten, wobei zwei befristet beschäftigte Angestellte übernommen werden sollen. Die Kosten dafür – rund 336.000 Euro bei Beamten bzw. 354.000 Euro bei Angestellten würden durch die von den Krankenkassen gezahlten 50.000 Euro pro Arbeitsplatz gedeckt – wobei Nachverhandlungen über die Kostenübernahme für Ende Oktober angesetzt sind.

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