Stolberg - Winterdienst wird um 70 Prozent teurer

Winterdienst wird um 70 Prozent teurer

Von: Jürgen Lange
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Stolberg. Es sind jetzt genau diese Tage, in denen die Bürger die Leistung ihrer Stadt zu schätzen wissen. Zumindest entlang der Straßen, in denen sie den Winterdienst übernimmt.

Davon ist Josef Braun überzeugt. „Es ist beachtlichm dass den Grundstückseigentümern an einer Vielzahl von Tagen inklusive Sonn- und Feiertagen diese städtische Leistung geboten wird”, schreibt der Fachbereichsleiter in seiner Vorlage für den Stadtrat.

Und der soll am 7.Dezember die neuen und höheren Gebühren für Winterdienst und Straßenreinigung beschließen. Denn die sollen im kommenden Jahr um rund 70 bzw. 45 Prozent angehoben werden. Das höre sich auf den ersten Blick als gewaltig an, sei aber keine erhebliche Mehrbelastung. Beispielsweise beim Winterdienst an einem Grundstück mit 15 Meter Straßenfront mache das 23,70 statt 13,80 Euro aus - also eine Erhöhung von 9,90 Euro, klärt Braun die Politik über die Dimensionen auf.

Denn die hat mit einer grundsätzlichen Entscheidung im Mai den Batzen der Gebührensteigerung von 1,46 auf 2,12 Euro/m bei Straßenreinigung inklusive Winterdienst sowie von 0,92 auf 1,58 Euro/m beim Winterdienst pur zu Grunde gelegt und die Anteil des öffentlichen Interesses neu gewichtet. Im Rahmen der Beschlüsse zum Haushaltssicherungskonzeptes sowie in Übereinstimmung mit geltender Rechtsprechung wurde der städtische Anteil unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Bedeutung von Straßen von 32 auf 18,5 Prozent reduziert. Dadurch spart die Stadtkasse prognostizierte 60.000 Euro, während die auf die Bürger umzulegenden Kosten wachsen.

Die Gebührensteigerung für Straßenreinigung und Winterdienst wird gemildert durch niedriger kalkulierten Aufwand und einen Überschuss aus dem Vorjahr. Der reine Winterdienst wird belastete durch die selbst im mehrjährigen Mittel angestiegenen Kosten des Technischen Betriebsamtes aufgrund der harten winterlichen Jahreszeiten. 144591,49 Meter Straßen werden gekehrt, was bei Kosten von 78079,40 Euro einer Einzelgebühr von 0,54 Euro/m entspricht. Hinzu kommen 1,58 Euro/m für den Winterdienst auf 203070,01 Meter Straße, was 320850,62 Euro kostet.

Mit der Verabschiedung der Gebührensatzung soll auch das Straßenverzeichnis aktualisiert werden. Folgende Veränderungen sind vorgesehen: „Am Omerbach” wird der Winterdienst auf die Anlieger übertragen, weil nach Abpollerung das Räumfahrzeug nicht mehr wenden kann. Gleiches gilt für den Pützweg, weil seine Engstelle für das Räumfahrzeug zu gefährlich ist.

Als „gefährliche Stellen” in das Winterdienstprogramm aufgenommen werden Efeu-, Iris-, Mohnweg und Spinnereistraße sowie die Straßen im Camp Astrid als „stille Wirtschaftsförderung”, wo überwiegend die Stadt Anlieger ist. Die Franziskusstraße wird in das Kehrprogramm aufgenommen, weil das Reinigungsfahrzeug sie ohnehin befahren muss. Behoben werden soll ein redaktioneller Fehler am Trockenen Weiher: Nur auf dem Stichweg 17a-c besteht Reinigungspflicht für Anwohner; auf dem Steilstück übernimmt wie gewohnt das TBA den Winterdienst auf der Fahrbahn.
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