Windrad-Debatte: SPD geht auf Distanz zur CDU

Von: gro
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Stolberg. Von einem Sturm der Entrüstung zu sprechen, wäre wohl übertrieben. Auch wenn das gut ins Bild passen würde. Gleichwohl zeigt sich die SPD „sehr irritiert vom Vorpreschen des Koalitionspartners“, wie es Dieter Wolf am Freitag im Gespräch mit unserer Zeitung formuliert hat.

Auslöser der Verstimmungen ist der Bürgerdialog der Christdemokraten in Zweifall, in dessen Verlauf sich Ratsherr Heinz-Gerd Braun eindeutig gegen das Aufstellen von Windrädern auf den Höhen von Zweifall ausgesprochen hatte (wir berichteten). „Unsere Fraktion wird im Stadtrat gegen Windräder am Frackers- und Pützberg stimmen“, hatte Braun, der auch stellvertretender Ortsverbandsvorsitzender ist, erklärt und damit wohl ausgesprochen, was die Mehrzahl der anwesenden Bürger hören wollte. Schließlich waren die Kritiker des Vorhabens an diesem Abend zahlreich vertreten.

Bei den Sozialdemokraten hallt das Echo dieser Worte indes unangenehm nach. „Es ist schwer nachvollziehbar, dass man als Koalition gemeinsam eine Untersuchung in Auftrag gibt, dafür Geld in die Hand nimmt und dann den für Ende des Jahres erwarteten Resultaten in einer solchen Form vorgreift“, kritisiert Wolf. Erst „im Lichte der Ergebnisse“ werde sich die SPD positionieren. „Dafür halten wir aber eine vorherige Diskussion mit dem Koalitionspartner für erforderlich.“

Das gelte nun umso mehr, als die Christdemokraten diese Linie beim Bürgerdialog verlassen hätten. Die Kritik an der CDU will Dieter Wolff nicht als Befürwortung von Windrädern in Zweifall verstanden wissen. „Wir sind noch völlig offen in unserem Entscheidungsprozess“, betont der Fraktionsvorsitzende, der die Kollegen der CDU bei nächster Gelegenheit mit der Angelegenheit konfrontieren will. „Ob es dafür ein Treffen geben wird oder aber die Dinge telefonisch besprochen werden, übersehe ich derzeit noch nicht.“

Unterdessen betonte Jochen Emonds auf Anfrage unserer Zeitung, dass Heinz-Gerd Braun nicht im Namen der CDU-Fraktion gesprochen habe. „Es ist aber sein gutes Recht, seine Meinung als Zweifaller Ratsherr zu äußern“, so der Partei- und Fraktionsvorsitzende. Laut Emonds wird sich die CDU erst nach Auswertung der Ergebnisse des Gutachtens äußern. „Und wir halten uns natürlich daran, dass solche Dinge zuerst im gemeinsamen Koalitionsausschuss mit der SPD erörtert und wir uns erst danach zusammen positionieren werden.“

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