Wertstoffhof ab Neujahr in Frage gestellt

Von: Jürgen Lange
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Er war in der Stolberger Bevölkerung ausgesprochen beliebt: Der Recyclinghof der Firma Koch in der Steinfurt bietet auf 11 000 m2 Fläche ausreichend Platz für eine komfortable Anlieferung einer ganzen Reihe unterschiedlicher Arten von Wertstoffen. Allerdings hatte bis Dienstag – und das seit April – mit dem Unternehmen kein Verantwortlicher gesprochen. Foto: J. Lange
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Ereignisreiche Zeit vor dem Jahreswechsel: Regio-Geschäftsführer Ulrich Koch bleiben 21 Tage, um den Betrieb eines Wertstoffhofes sicherzustellen. Foto: J. Lange
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Rund 3000 m2 Betriebsfläche bietet der Wertstoffhof Haas an der Hasencleverstraße. Die Kosten des Betriebs wurden subventioniert. Nun soll die Stadt mehr als doppelt so viel bezahlen wie bisher. Das lehnte der Rat ab. Foto: J. Lange

Stolberg. Die eigentlich für vergangenen Donnerstag angesetzte Pressekonferenz, bei der Bürgermeister und Regio-Entsorgung über die Kontinuität der Abfallentsorgung über den Jahreswechsel hinaus beschreiben wollten, war kurzfristig und vorsorglich auf den Tag nach der Sitzung des Stadtrates verschoben worden.

Der machte aber am Dienstagabend in nicht öffentlicher Sitzung keinesfalls das mit, was die Verwaltung ihm vorgeschlagen hat: Mehr als doppelt so viel Geld auszugeben, damit das kommunale Unternehmen den an der Hasencleverstraße bestehenden Wertstoffhof vom Eigentümer anmieten und weiter betreiben kann.

Mit 63.000 Euro inklusive Mehrwertsteuer hat die Stadt bislang das Angebot an die Bürger subventioniert. Mehr solle es auch in Zukunft nicht sein, befand der Rat bereits im April bei der Übertragung der städtischen Abfallentsorgung auf die Regio-Entsorgung.

171.360 statt 63.000 Euro

Doch deren Geschäftsführer Ulrich Koch muss nach den Verhandlungen mit der Firma Haas wenige Tage vor Silvester konstatieren, dass die Kostenbelastung tatsächlich bei 171.360 Euro inklusive, beziehungsweise 144.000 Euro ohne Mehrwertsteuer liege. Eine Summe, die der Stadtrat Dienstagabend der Verwaltung keinesfalls – auch nicht befristet für zwei Jahre, um Kosteneinsparungen auf anderen Wegen zu suchen – wechseln wollte.

Die möge doch der Anstalt öffentlichen Rechts mit Sitz in Eschweiler nahelegen, erst einmal alle Möglichkeiten auf dem Verhandlungswege auszuschöpfen. Denn verhandelt hat die Regio-Entsorgung bislang nur mit der Firma Haas – obwohl seit dem Frühjahr bekannt war, dass die Kupferstadt ihre Abfallentsorgung in die Hände der „Regio“ geben will – unter Beibehaltung eines Wertstoffhofes im Stadtgebiet.

Bei den Bürgern ist die Adresse „Steinfurt Nr. 14“ noch in bester Erinnerung. Die Stolberger wussten ein halbes Dutzend Jahre den Service der schon seit 1996 zertifizierten Käthe Koch GmbH & Co KG auf dem 11.000 m2 großen Recyclinghof zu schätzen, auf dem 110.000 Tonnen Wertstoffe unterschiedlicher Fraktionen im Jahr gelagert werden dürfen.

Verhältnis gilt als gespannt

Den hatte Unternehmer Arthur Koch eigens ausgebaut, um zum Jahrtausendwechsel die kommunale Abfallentsorgung zu übernehmen und den Bürgern ein bequemes und zeitgemäßes Angebot zur Anlieferung ihrer Wertstoffe zu unterbreiten. Um so größer war die Aufregung in der Bevölkerung und die Enttäuschung in der Unternehmerfamilie, als 2006 die turnusmäßige Neuausschreibung der Abfallentsorgung in Stolberg zugunsten einer Bietergemeinschaft mit der Stolberger Firma Haas, die bis zum Jahr 2000 die Leistung der Müllabfuhr für die Stadt erbracht hatte, ausging.

Seitdem gilt das Verhältnis zwischen der Verwaltungsspitze und dem in der Steinfurt und an der Kesselschmiede residierendem Entsorgungsunternehmen als gespannt. „Mit mir hat bis heute Morgen niemand gesprochen“, bestätigte Arthur Koch auf Anfrage unserer Zeitung. Die Regio-Entsorgung hat sich bis dato nicht um den Recyclinghof in der Steinfurt bemüht. Aber am Vormittag klopfte nach Informationen unserer Zeitung dann wohl die Stadtverwaltung schon einmal vorsichtig bei den Kochs an...

Der Recyclinghof in der Steinfurt sei deshalb bislang keine Option für die Regio-Entsorgung gewesen, weil die Stadt dies ihm so signalisiert habe, erklärte Geschäftsführer Ulrich Koch gegenüber unserer Zeitung. Das Unternehmen hatte selbst zunächst auch eine andere Lösung favorisiert: den Neubau eines regional ausgerichteten Entsorgungs- und Logistikcenters gemeinsam mit der AWA Entsorgung GmbH in Eschweiler, deren Geschäfte ebenfalls Ulrich Koch führt, im Stolberger Gewerbegebiet Camp Astrid. Dort würde die Politik aber lieber produzierendes Gewerbe mit vielen Arbeitsplätzen angesiedelt sehen...

Also konzentrierte sich die Regio-Entsorgung auf Verhandlungen mit der Firma Haas. Und kam zu der Erkenntnis, dass ein Wertstoffhof für die von der Stadt gezahlten „63.000 Euro niemals kostendeckend“ betrieben werden konnte. „Uns wurden Unterlagen vorgelegt, aus denen sich für uns ergab, dass die der Stadt in Rechnung gestellten 63.000 Euro ein subventionierter Preis sind“, heißt es in einem Schreiben der Regio-Entsorgung an den Bürgermeister, das unserer Redaktion vorliegt.

Die in der Bietergemeinschaft mit Haas engagierte Firma Schönmackers „hat seinerzeit bei der Angebotsabgabe offensichtlich einen Kampfpreis angeboten, der aus den Erlösen der Logistik quersubventioniert werden sollte“, schreiben Ulrich Koch und Geschäftsführer-Kollege Ulrich Reuter weiter. Zwar wurde bei der europaweiten Ausschreibung das wirtschaftlich interessantere Los für Einsammeln und Entsorgung des Restmülls an die noch günstigere Bietergemeinschaft Veolia / Entsorgungsgesellschaft Niederrhein vergeben, aber Schönmackers kompensierte bei Haas die durch den Pauschalbetrag nicht gedeckten Kosten durch andere Aufträge etwa im Bereich von Straßenreinigung und weiteren Dienstleistungen.

„Bedauern die Situation sehr“

Durchaus realistisch nachvollziehbar sind für die Regio-Entsorgung „nach einer kritischen Prüfung“ die Kosten einer Übernahme des Wertstoffhofes an der Hasencleverstraße. 64.260 Euro brutto Miete für die 3000 m2 Betriebsfläche plus 96.390 Euro brutto für Personalkosten bei drei Mitarbeitern inklusive Sachkosten plus 10.710 Euro brutto Risikozuschlag. Das macht 171.360 Euro im Jahr oder 144.000 Euro ohne Mehrwertsteuer.

„Nur sehr beschränkt beeinflussbar sind die Kosten des Wertstoffhofes“, schreiben Reuter und Koch und „bedauern selbstverständlich außerordentlich, dass diese Situation entstanden ist“ – 21 Tage bevor die Regio-Entsorgung Müllabfuhr und Wertstoffhof übernehmen soll. Sie erinnern an das Wunschprojekt eines regionalen Logistikcenters im Camp Astrid und schlagen der Stadt vor, erst einmal einen Pachtvertrag für das Gelände an der Hasencleverstraße über zehn Jahre abzuschließen mit Kündigungsmöglichkeiten, die mit der Betriebsführung synchronisieren. Die soll dann für zunächst zwei Jahre vergeben werden, mit dem Ziel, in der Nachkalkulation Kosten zu reduzieren. Beispielsweise durch reduzierte Öffnungszeiten je nach Vegetationsperiode.

„Für die Bürger kaum spürbar“

Ein Vorschlag, den die Verwaltung dieser Stadt gleich an den Rat weiterreicht: „Die Mehrkosten von circa 70.000 Euro zuzüglich Mehrwertsteuer werden bei einem Abfallgebühren-Volumen von 4,9 Millionen Euro für den Bürger kaum spürbar sein“, heißt es in der Vorlage dazu; sie lägen bei etwa 1,5 Prozent. Dazu gibt‘s dann auch ein Rechenbeispiel auf Basis der 35-Liter-Ringtonne bei 14-täglicher Leerung: In diesem Jahr kostet sie 116,99 Euro. In der gestrigen Ratssitzung konnte die Gebühr um 0,3 Prozent auf 112,44 Euro für nächstes Jahr gesenkt werden. Mit Mehrkosten für den Wertstoffhof läge die Gebühr wieder bei 114,13 Euro.

Doch der Stadtrat befand, dass nach anderen Lösungen gesucht werden müsse. Auch ein von Ulrich Koch kurzfristig zur Sitzung eingereichter ultimativer Vorschlag änderte nicht die klare Linie: Die Regio-Entsorgung sei „objektiv nicht in der Lage die übertragene Teilaufgabe zum Betrieb eines Wertstoffhofes im Stadtgebiet Stolberg durchzuführen“, falls der Rat nicht folgendem Vorschlag folge: ein über fünf Jahre laufender Mietvertrag für das Gelände Hasencleverstraße mit der Option, ihn zum 31. März 2014 zu kündigen.

Bürgermeister soll tätig werden

Statt dessen beauftragte der Stadtrat einstimmig auf Vorschlag der Großen Koalition von CDU und SPD den Bürgermeister, tätig zu werden. Er solle mit der Regio-Entsorgung mit dem Ziel verhandeln, die Kosten für die Stadt zu senken. Dabei solle insbesondere auch der bislang nicht beachtete Recyclinghof in der Steinfurt berücksichtigt werden. Alternativ hält sich der Rat die Option offen, dieses Angebot an die Bürgerschaft in eigener Regie zu leisten.

Offen bleib damit am Dienstagabend die Frage, ob ab dem 1. Januar 2014 überhaupt noch ein Wertstoffhof zur Verfügung steht, und wenn ja, wo er von wem betrieben wird?

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