Stolberg - „Werkzeugkasten gefüllt” zur Beteiligung der Vereine an Kosten

„Werkzeugkasten gefüllt” zur Beteiligung der Vereine an Kosten

Von: -jül-
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Stolberg. Vereine, die städtische Gebäude nutzen, werden zukünftig an den von ihnen verursachten Verbrauchskosten beteiligt. 2,50 Euro werden für die Hallen-, 4 Euro für die Hallenbad-Stunde fällig.

Berücksichtigt wird dabei die Jugendarbeit, in dem der Anteil der Jugendlichen unter den Mitgliedern prozentual von dem Nutzungsentgelt abgezogen wird. In der Schwimmhalle werden zudem nur die tatsächlich genutzten Bahnen in Rechnung gestellt. Getroffen hat der Rat diese Entscheidung in einer von der CDU beantragten geheimen Abstimmung. 24 Ratsmitglieder folgten dem Vorschlag, 17 stimmten mit Nein, drei enthielten sich. Zuvor war ein Antrag der CDU, eine Entscheidung auf die Haushaltsberatungen zu vertagen, mit den Stimmen von SPD, FDP, Grünen und Linken abgelehnt worden.

Grundsätzlich begrüßte Dr. Tim Grüttemeier zwar die Beteiligung der Vereine, aber mit dem Vorschlag würden nicht alle Nutzer städtischer Immobilien gleich gestellt. Das erwartete Ergebnis von 50.000 Euro könne mangels vorgelegter Berechnungen nicht geprüft werden, der Rat müsse sich mit der Aussage abfinden, dass es „nach bestem Wissen” zustande gekommen sei. „Sie werden sich aber verschätzt haben”, sagte Grüttemeier. Die CDU habe den Eindruck, das Ergebnis sei „wie auf dem Basar” ausgehandelt. Anstelle die Anzahl Jugendlicher im Verein als Basis für einen Rabatt zu nehmen, sollten die tatsächlichen Nutzer zugrunde gelegt werden. Letztlich werde es weiter gehendere Beschlüsse im Rahmen des Stärkungspaketes geben müssen - deshalb der Antrag zur Vertagung zu den Haushaltsberatungen.

„Nicht auf dem Basar, sondern anhand expliziter Beispiele” sei das Entgelt beziffert worden, das „sehr verständnisvoll mit den Vereinen verhandelt” worden sei, hielt dem der Bürgermeister entgegen; Einzelnachweise seien nicht praktikabel, aber der Vorschlag sei ein Weg, sich „an die Gerechtigkeit heranzutasten”.

Dies geschehe mit der unteren Grenze, die vertretbar ist, erklärte Bernd Engelhardt, „aber sie ist vertretbar”, so der Liberale. Als einen „sinnvollen Einstieg in ein Entgelt”, kennzeichnete Uschi Küpper den Vorschlag; aber eine Gleichbehandlung der Stolberger Vereine werde so nicht erreicht, verwies sie auf die Energieausgleichszahlungen an Fußballvereine, die beendet werden müssten, so die Grüne. Die Verträge dazu seien fristgerecht bis 2015 aufgekündigt, so der Bürgermeister, um eine „Harmonisierung der Belastung zu erreichen.”

Dazu gebe der Rat dem Bürgermeister nun einen Werkzeugkasten an die Hand, erklärte Dieter Wolf, dass die SPD erwarte, dass dieser ihn „verantwortungsvoll im Sinne der Stadt” einsetzen werde. Aus Sicht der Sozialdemokraten sei der gestrige Beschluss nur ein Einstieg in eine Kostenbeteiligung auf unbestimmte Zeit. Ein weiteres Aufschieben der Entscheidung sei nicht sinnvoll. „Es gibt viele Wege nach Rom”, so Wolf, „man muss sich nur irgendwann entscheiden, sonst hat man den Zeitpunkt überschritten, in Rom ankommen zu können.”
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