„Was soll die EU denn überhaupt sein?”

Von: schl
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Stolberg. Die Resonanz auf die gute Idee war am Ende symbolisch: Die Junge Union (JU) Stolberg hatte zum Expertentalk über die Europäische Union eingeladen, um so vor allem das (geringe) Interesse der (jungen) Wähler zu wecken und diese zu animieren, am 7. Juni ein Kreuz für Europa zu machen.

Viele Stühle im Saal des „Angie´s” blieben jedoch unbesetzt. Dabei hatte die JU unter dem Motto „Quo vadis Europa? Die EU zwischen Reformierung und Deformierung” neben CDU-Kandidatin Sabine Verheyen mit Prof. Dr. Ralph Rotte vom politischen Institut der RWTH Aachen zwei kompetente Diskussionspartner gewinnen können.

Integration als Friedensprojekt

Rotte gewährte den größtenteils aus den Reihen der CDU anwesenden Gästen zunächst einen kritischen Blick auf die Europäische Union aus Sicht der politischen Wissenschaften. „Es ist klar, dass die europäische Integration aus historischer Sicht eine einmalige Sache ist. Diese Integration ist vor allem ein Friedensprojekt. Eine solche Friedensperiode hat es in Europa bis jetzt noch nicht gegeben”, nannte der Professor zunächst einige positive Aspekte. „Es ist auch klar, dass sie Herausforderungen wie den Klimawandel als einzelner Staat nicht mehr bewältigen können.”

Dennoch gibt es Rottes Meinung nach noch viele fundamentale Probleme und Defizite, die die EU in Zukunft aufarbeiten sollte: „Wir haben das Problem, dass das EU-Parlament nicht wirklich im Bewusstsein der Bevölkerung verankert ist. Dabei werden zwei Drittel bis drei Viertel der nationalen Gesetze in Europa vorbereitet.”

Rotte warf der EU zudem eine unklare Ausrichtung vor: „Die Frage ist, was wollen wir eigentlich sein? Will die EU mehr sein, als eine Insel der Seeligen, will Sie ein global player oder sogar eine Weltmacht sein? In den Parteien spricht man immer vom Erfolgsmodell EU, aber nicht davon, wo man hin will.”

So ist es für den Wissenschaftler die logische Folge, dass nach außen hin relativ wenig funktioniere und jeder „sein eigenes Süppchen” koche. „Es gibt nichts, was eine echte Einheit darstellen würde. Immer wenn es brenzlig wird, setzt man noch immer auf die nationale Karte.”

Vorwürfe, die auch CDU-Kandidatin Sabine Verheyen nicht abstreiten kann. Die Politikerin machte in ihrem Vortrag jedoch deutlich, dass Sie sich durch die Ratifizierung des Vertrags von Lissabon Besserung verspricht: „Ich bin froh, dass wir mit dem Vertrag von Lissabon eine Verstärkung des europäischen Parlaments erfahren werden. Wenn der Vertrag umgesetzt ist, haben auch nationale Parlamente einen stärkeren Einfluss auf die Entscheidungen”, sagte Verheyen.

„Ich bin überzeugt, dass sich einiges ändern wird. Dazu ist aber der Rückhalt aus der Bevölkerung nötig und das ist im Moment noch nicht der Fall”, sprach Verheyen die geringe Wahlbeteiligung an und richtete auch in der anschließenden Fragerunde besonders einen Appell an die Öffentlichkeit, der auch im Sinne der jungen Union ist: Am 7. Juni ein Kreuz für Europa zu machen.
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