Stolberg - Verschuldung steigt um weitere 6,1 Millionen Euro an

Verschuldung steigt um weitere 6,1 Millionen Euro an

Von: Jürgen Lange
Letzte Aktualisierung:

Stolberg. Der vielfach berichtete wirtschaftliche Aufschwung wird sich noch nicht in höheren Einnahmen bei der Gewerbesteuer in Stolberg auswirken.

Im Gegenteil geht die Prognose des Kämmerers zum Halbjahr von geringeren Zahlungen von Gewerbe und Industrie als im Haushalt prognostiziert aus.

Mit rund 15, 5 Millionen Euro erwartet Dr. Wolfgang Zimdars 0,84 Millionen Euro Mindereinnahmen. „Aber das kann sich bei diesen Positionen jederzeit ändern”, schränkt der Kämmerer ein, dass ein wirtschaftlicher Aufschwung den Stolberger Haushalt auch noch dieses Jahr erreichen kann. Denn mit weiteren Ausfällen muss beim Einkommenssteueranteil in Höhe von 0,44 Millionen Euro, bei Landesumlagen in Höhe von 24.200 Euro sowie beim Familienausgleich in Höhe von 40.200 Euro gerechnet werden. Das summiert sich unter dem Strich zu einer finanziellen Verschlechterung der ohnehin schon mehr als angespannten Lage in Höhe von über 1,38 Millionen Euro laut Prognose.

Dies korrespondiert im so genannten konsumtiven Bereich der Haushaltswirtschaft mit Minderausgaben im Bereich der sozialen Leistungen als dickstem Brocken, bei der nach aktuellem Stand etwa 1,2 Millionen Euro weniger auszugeben sind, als ursprünglich für dieses Jahr geplant. Dabei beruhen die Verbesserungen vor allem auf eine vorsichtig kalkulierte Besoldungspolitik sowie dem Verzicht auf einen vierten Fachbereichsleiter. Der Kämmerer hatte mit einer 2-prozentigen Tariferhöhung gerechnet, aber nur 1,2 Prozent mit auszahlen müssen. Das summiert sich schnell bei Entgelten, Ruhegehaltskasse und Sozialversicherung mit weit mehr als 0,6 Millionen Euro, die im Stadtsäckel bleiben. Allerdings reichen die Verbesserungen nicht aus, um die Steuerausfälle zu kompensieren: Vergleichen mit der Planung saldiert sich die Verschlechterung auf 142.000 Euro.

Im investiven Bereich des Haushaltes lebt die Kupferstadt derzeit vor allem von den Projekten, die im vergangenen Jahr geplant und etatisiert waren, aber nicht umgesetzt wurden. Die Finanzen dafür hatte die Kommunalaufsicht bei der Städteregion längst in einem Umfang von 8,1 Millionen Euro bereitgestellt, die voraussichtlich auch bis Jahresende ausgegeben werden.

Bei den rentierlichen Investitionen beispielsweise für Kanalbau sind für dass laufende Jahr mit 8,3 Millionen Euro kalkuliert; zu den bereits aufgenommenen Darlehen für die Maßnahmen aus 2009 müssen weitere 4,8 Millionen Euro finanziert werden, so dass die planmäßige Kreditaufnahme 12,9 Millionen Euro erreicht. Bei einer absehbaren Tilgungsrate von 6,8 Millionen Euro steigt die Gesamtverschuldung der Stadt laut Prognose um weitere 6,1 Millionen Euro an.

Im Bereich der teil- und unrentierlichen Investitionen, die ohne Neukreditaufnahme zu finanzieren ist, wird mit der beabsichtigten Bereitstellung von 547.000 Euro in der Ratssitzung am 31.August das durch Einzahlungen in Höhe von 6,02 Millionen Euro zur Verfügung stehende Jahresbudget nahezu ausgeschöpft. Die verbleibenden 62360 Euro sollen für nur noch dringendste Ausgaben bereit gehalten werden.
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