Verschuldung der Stadt Stolberg sinkt langsam

Von: Jürgen Lange
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Deutliche Einbußen: Vor allem im letzten Quartal musste die Stadt bereits geleistete Gewerbesteuer zurück erstatten. Foto: J. Lange
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Seit Bildung der großen Koalition Ende 2011 versuchen sie Stolbergs Pleitegeier zu bändigen: die Fraktionsvorsitzenden von SPD und CDU, Dieter Wolf (l.) und Dr. Tim Grüttemeier. Foto: Lange Foto: Lange

Stolberg. Die gute Nachricht ist, dass das erwartete Defizit im Haushalt des vergangenen Jahres noch deutlich geringer ausfallen wird als geplant. Es wird bei lediglich 279.082 Euro anstelle eines kalkulierten Minus von 2,36 Millionen Euro liegen – eine Ergebnisverbesserung von gut zwei Millionen Euro.

Mit diesem Ergebnis des betriebswirtschaftlichen Controllings erfreute am Dienstag Abend der stellvertretende Kämmerer, Willi Esser, die Fraktionen in der Sitzung des Hauptausschusses.

Immerhin hatte der 2011 vom Verwaltungschef vorgelegte Entwurf für den Doppelhaushalt 2012/13 noch ein Defizit von rund 30 Millionen Euro pro Jahr vorgesehen. Erst mit der Verpflichtung der Stadt als Teilnehmerin des Stärkungspaktes des Landes und den erheblichen Konsolidierungsbemühungen der Koalition aus SPD und CDU ist der Kupferstadt die Trendwende gelungen.

Bemühungen, die sich langsam aber sicher auch bei der Gesamtverschuldung Stolbergs ablesen lassen können. Sie ist von 209,3 Millionen Euro im Jahr 2010 auf prognostizierte 193,0 Millionen Euro zum Ende vergangenen Jahres gesunken.

Dies beruhte nicht nur auf Disziplin bei Investitionskrediten, die von 95,5 auf 88,8 Millionen Euro – 8,3 Millionen wurden im vergangenen Jahr getilgt – zurückgefahren wurden. Sondern auch auf eine sich abzeichnende positive Entwicklung beim städtischen Dispo-Kredit. Keine neuen Darlehen wurden im vergangenen Jahr benötigt, um die Liquidität der Stadt aufrecht zu erhalten; 700.000 Euro wurden getilgt. Seit 2010 wurde das Defizit auf dem städtischen Girokonto um 9,6 Millionen auf nun 104,2 Millionen Euro reduziert.

Im Januar 2011 hatte die damalige Mehrheit aus FDP, Grünen und SPD im Stadtrat den Dispo-Rahmen noch auf 150 Millionen Euro erhöht, damit Stolberg mittelfristig zahlungsfähig bleiben konnte. Der Bruch der Ampel-Koalition kam nur wenig später mit dem Haushaltsentwurf des Bürgermeisters, und im Dezember 2011 folgte mit der Bildung der großen Koalition ein klares Bekenntnis zur Konsolidierung der Finanzen.

Christ- und Sozialdemokraten mussten erst einmal die Ausgabenwünsche und damit das von der Verwaltung angestrebte Defizit zusammenstreichen. Die Koalition stellte vieles auf den Prüfstand, erhöhte die Einnahmen und bemühte sich dennoch – auch dank des Stärkungspakets des Landes – mit gezielten Investitionen Akzente zur Entwicklung der Stadt zu setzen.

Im vergangen Oktober musste das Team um Dieter Wolf und Dr. Tim Grüttemeier aber wiederum zum Rotstift greifen. Bürgermeister Ferdi Gatz­weiler hatte erneut eine höhere Darlehensaufnahme im Entwurf des Haushaltes 2014 vorgeschlagen: Kredite für Investitionen sollten um 1,73 auf 95,143 Millionen Euro steigen – ein Tabu-Thema für die große Koalition. Ihr Ziel ist es, die Gesamtverschuldung bis 2017 auf 132 Millionen Euro zu senken; dabei sollen die Kassenkredite um weitere 37 Millionen Euro abgebaut werden.

Doch bei aller Zuversicht ziehen düstere Wolken am Stolberger Firmament auf: Die Einnahmen gehen zurück. In erster Linie die aus der Gewerbesteuer. 4,6 Millionen Euro wird laut Essers Prognose Stolberg im vergangenen Jahr weniger eingenommen haben: nur 21,9 statt geplanter 26,5 Millionen Euro. Es hat Rückzahlungen der im vorab geleisteten Zahlungen geben müssen. „Im letzten Quartal 2013 sind hohe Einzelabgänge im Gewerbesteuerertrag zu verzeichnen gewesen“, so der stellvertretende Kämmerer. Wesentlich bemerkbar gemacht habe sich die wirtschaftliche Entwicklung eines Unternehmens im Vorjahr, erklärte Willi Esser den Einbruch.

Aber auch bei der Grundsteuer B blieb die Stadt hinter den erwarteten Einnahmen zurück – um 148.000 Euro. Das lag aber vor allem darin begründet, dass zusätzlich zu der Erhöhung des Hebesatzes auf 595 Punkte auf Basis der Orientierungsdaten des Landes eine um 1,8 Prozent höhere Einnahmeerwartung angesetzt worden war. Nur teilweise konnte der Ausfall bei diesen Einnahmen durch Verbesserungen an anderer Stelle ausgeglichen werden: Es gab 55.000 Euro mehr bei der Einkommens- und 320.000 Euro mehr bei der Vergnügungssteuer.

Deutlich weniger Geld ausgeben musste die Stadt mit rund 1,8 Millionen Euro bei Sach- und Dienstleistungen, wie Gebäudeunterhaltung und Treibstoffen, und mit 2,2 Millionen Euro bei Transferaufwendungen, wie Städteregionsumlage und bei sozialen Leistungen. Konkretisiert werden können die Prognosewerte allerdings erst mit dem Jahresabschluss 2013.

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