Verbesserte Rezeptur beim Bürgerhaushalt

Von: Jürgen Lange
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Neuer Anlauf zur Beteiligung der Bürger am Doppelhaushalt 2012/13 mit verbesserter Rezeptur: Kämmerer Dr. Wolfgang Zimdars und Amtsleiter Willi Esser (r.) haben den Bürgerhaushalt appetitlicher gestaltet und die Portionen übersichtlicher zubereitet. Foto: J. Lange

Stolberg. Er ist nun einmal ein richtig fetter Braten, der Haushalt der Stadt Stolberg nebst Haushaltssicherungskonzept, Freiwilligen Leistungen und Erläuterungen - satte 1300 Seiten messend eine umfangreiche Kost für einen normalen Bürgerkehlen, die etwas schwer verdaulich im Magen liegen kann.

Doch sie ist jetzt appetitlich aufbereitet und proportioniert in gaumengerechte Stücke, garniert mit weiteren Erklärungen, Anleitungen und Rezepturen - und wie bei einem mehrgängigen Menü einzeln herunterladbar aus dem Internet. Es ist angerichtet: Dr. Wolfgang Zimdars serviert den „Bürgerhaushalt á la Stolberg” - ein großes Mahl zum kleinen Preis - nicht ohne zuvor seine überarbeitete Präsentation mit der Politik abgestimmt zu haben.

Mit Fraktionen abgestimmt

Die Fraktionen hatten noch vor einem Monat im Stadtrat den Kämmerer heftig kritisiert wegen der sparsamen Dekoration aus Information und der spartanischen Lieferung der rudimentären Fakten. Zügig hatte sein Team daraufhin an der Rezeptur gearbeitet, und sie zur Abstimmung der Politik unterbreitet. Die ließ sie sich fast drei Wochen auf der Zunge zergehen bis jetzt endlich zum Kochlöffel gegriffen werden darf. Der „Bürgerhaushalt á la Stolberg” ist jetzt auf der städtischen Internetseite www.stolberg.de online gestellt und wird den Einwohnern wärmstens anempfohlen.

Dass die einzelnen Gerichte beim Abgang nicht so ganz die Geschmacksnerven kitzeln, mag jetzt weniger an der Präsentation, sondern vielmehr am Inhalt liegen. Denn die finanzielle Lage der Kupferstadt ist so prekär, dass die gute wirtschaftliche Lage nur wenig Aufschub bis zum Eintritt der Überschuldung verspricht. Das bedeutet, dass Stolberg mehr Schulden als Eigenkapital vorzuweisen hat; das Vermögen wird aufgezehrt durch die finanzielle Belastung. Ein Zustand, der bei Privatpersonen oder Unternehmen längst zu einem Besuch des Gerichtsvollziehers geführt hätte.

Den möchte man im Rathaus durchaus gerne vermeiden, weshalb die Bürger aufgerufen sind, sich Gedanken zum Sparen zu machen. „Vorschläge, wie Ausgaben gemindert oder Einnahmen gesteigert werden können, sind immer willkommen”, betont Dr. Zimdars. Die sind auch unabhängig von der überarbeiteten Präsentation des Bürgerhaushaltes im Internet gerne gesehen. „Bis jetzt sind daraufhin acht Anregungen eingegangen”, erklärt Willi Esser, der Leiter des Amtes für Finanzwesen.

Sie werden aufbereitet und dem Stadtrat auf seiner Sitzung am 20. September zur Beratung vorgelegt, damit sie für den neuen Doppelhaushalt 2012/13 berücksichtigt werden können, dessen Entwurf der Kämmerer im November dem Stadtparlament unterbreiten möchte. Deshalb sollten weitere Anregungen auch möglichst bis zum 31. August im Rathaus eingetroffen sein, wo auf eine weitere Resonanz aus der Bürgerschaft gehofft wird.

Deshalb wurde die Präsentation des Bürgerhaushaltes im Internet „benutzerfreundlicher gestaltet”, erklärt Dr. Zimdars. So wird nun eine umfassende Möglichkeit geboten, sich umfassend und bis ins kleine Detail über die finanzielle Lage der Stadt zu erkunden - und damit außerdem eine fundierte Grundlage geschaffen für Vorschläge zur Sanierung der maroden Stadtkasse. „Im Grunde geht es um die Grundsatzfrage, ob Leistungen eingeschränkt oder Abgaben erhöht werden sollen”, sagt der Kämmerer und verweist auf die vielen Detailfragen, zu denen erst recht Vorschläge erwünscht sind.

Sie sind nach einer grundlegenden Einleitung übersichtlich angeordnet und auch mit der Größe der jeweiligen Datei versehen, so dass Internetnutzer die Dimension des Download einschätzen können.

„Der Vorbericht ist der beste Einstieg in die Materie”, sagt Finanzamtschef Willi Esser. Er gibt eine umfassende Auskunft über die Lage Stolbergs, über die Entwicklung von Schulden, Einnahmen aus Steuern und Schlüsselzuweisungen und die grundlegende Systematik des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF), die seit 2009 Grundlage der städtischen Buchführung ist.

Die verschiedenen Aufgabenschwerpunkte der Stadt spuegeln sich in so genannten Produktbereichen wider. Entsprechend ist der Haushaltsplan gegliedert. So kann man unter unter Teilpläne in 16 Produktbereichen beispielsweise gezielt die Aktivitäten beispielsweise rund um Sport, Schulen, Verkehr oder allgemeine Finanzwirtschaft erkunden, und dabei auch ganz genau Positionen einzelner Schulen, Straßen oder Sportanlagen nachblättern.

Im Investitionsprogramm sind die Projekte gelistet, die Stolberg bis 2014 eigentlich umsetzen möchte. Interessant ist auch die Liste der freiwilligen Leistungen, in der alle Aufgaben und Ausgaben aufgeführt sind, die die Stadt zwar erledigt, zu denen sie aber nicht per Gesetz verpflichtet ist. „Sie stellt ein großes Sparpotenzial dar”, sagt der Kämmerer. „Hier können durch geeignete Maßnahmen erhebliche Aufwände reduziert und Erträge gesteigert werden.” Eigene Vorschläge dazu hat Dr. Zimdars bereits im Haushaltssicherungskonzept unterbreitet, um die Kupferstadt wieder auf Richtung zu einem ausgeglichenen Haushalt zu bringen.

Der Ergebnisplan ist das Kernstück des Haushaltes. Dort findet man die geplanten Aufwendungen und Erträge für das Geschäftsjahr, während im Finanzplan geplante Ein- und Auszahlungen - beispielsweise Personalkosten - nachgelesen werden können. Und in der Haushaltssatzung sind die Gesamtplandaten, Höhe von Kreditaufnahmen und Steuersätze des jeweiligen Haushaltsjahres aufgelistet.

Mit der Präsentation im Internet strebt die Stadt eine größtmögliche Transparanz an. Wer aber nicht in der virtuellen Welt zuhause ist, der kann bei den Ansprechpartnern im Amt für Finanzwesen die Unterlagen auch in Papierform zur Verfügung gestellt bekommen, erklärt der Kämmerer. „Und unabhängig von unserem Zeitplan für den nächsten Doppelhaushalt werden die Informationen zum Bürgerhaushalt eine Dauereinrichtung sein”, so Dr. Zimdars weiter: „Insofern haben Bürger immer die Möglichkeit, laufend Konsolidierungsvorschläge zu unterbreiten - auf Basis der bereitgestellten umfangreichen Informationen wie auch auch aufgrund persönlicher, beruflicher oder sonstiger Kenntnisse und Erfahrungen.”

Der Kämmerer hat die Speisekarte übersichtlich zur Verfügung gestellt. Nun müssen die Bürger nur noch ihr bevorzugtes Sparmenü aussuchen oder Vorschläge für neue Rezepturen zur Verbesserung der Stolberger Finanzlage unterbreiten - es ist angerichtet.
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