Stolberg/Eschweiler - Stolberger müssen weiter durch Pumpe zur A4 kurven

Stolberger müssen weiter durch Pumpe zur A4 kurven

Von: -jül-/rpm
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NRW-Verkehrsminister Michael Groschek sieht für den Ausbau der L238 keine Chance mehr.

Stolberg/Eschweiler. „Für eine Änderung der Priorisierung besteht zurzeit keine Aussicht auf Erfolg“: Das antwortet NRW-Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) auf eine Aufforderung des Landtagsabgeordneten Axel Wirtz, die Planungen zum dritten Bauabschnitt der L 238n fortzusetzen. Doch das ist jetzt erst einmal auf den Sankt-Nimmerleins-Tag verschoben.

Nach den Informationen des Stolberger CDU-Politikers sei dazu generell das Einverständnis der Unteren- sowie auch der Höheren Landschaftsbehörde zu erwarten, wenn das Land weitere Planungen für den ausstehenden Abschnitt vom Hohen Stein durch die Indeauen anlasse. Ende Mai hatte sich Wirtz an den Minister gewandt mit der Bitte, seine Entscheidung, die Groschek mit fehlendem regionalen Konsens begründet, noch einmal zu überdenken. Damals hatte die Untere Landschaftsbehörde sich gegen die von allen Beteiligten als geeignete Lösung angesehene Trassenvariante ausgesprochen.

Das ist nach Informationen des Gressenicher Abgeordneten anders: „Grundsätzlich stehen nach neuesten Bekundungen sowohl die Untere als auch die Höhere Landschaftsbehörde einer Lösung auch über die Vegla-Polder nicht im Wege“, so Wirtz weiter: Dass es dazu allerdings weiterer Überlegungen, Untersuchungen und gutachterlicher Prüfungen bedürfe, sei selbstverständlich. „Es wäre zu schade, wenn die ganzen Bemühungen auch beispielsweise die des von Ihnen einberufenen Runden Tisches, jetzt scheitern würden, nur weil die Bemühungen um einen regionalen Konsens nicht konsequent zum Abschluss gebracht worden sind“, appelliert Wirtz an Groschek.

Aber Düsseldorf winkt erst einmal ab: „Die Bemühungen des Landesbetriebs und meines Hauses mit dem Runden Tisch und der Behördenabstimmung für eine neue Trasse der L 238 haben gezeigt, dass zurzeit ohne umfangreiche zusätzliche Planungen keine einvernehmliche Lösung möglich ist“, schreibt Groscheks Stellvertreter Michael von der Mühlen. Der lässt die Geschichte, die zur Absage für den 3. Bauabschnitt führte, noch einmal Revue passieren und macht wenig Hoffnung auf Änderung: Die schwierige Umsetzbarkeit, die großen Widerstände aus naturschutzfachlicher Sicht und die erforderlichen aufwendigen Planungen führten im Ergebnis dazu, dass die Maßnahme unverändert keinen Vorrang genieße.

Vor dem Hintergrund sinkender Haushaltsmittel war der Bauabschnitt in Eschweiler zwischen Pumpe und der Steinfurt in Stolberg 2011 einer Neubewertung der wenigen Haushaltsmittel zum Opfer gefallen. Während der zweite Bauabschnitte über den Hohen Stein zur Phönixstraße gebaut und im Mai 2014 eröffnet wurde, wurde der sich anschließende Bauabschnitt in Richtung Kupferstadt im Landesstraßenbedarfsplan rot markiert gesetzt: Der in Bearbeitung befindliche Vorentwurf wird nur noch nachrangig weiter verfolgt. Die rotgrüne Landesregierung konzentriert sich auf „besonders wichtige und einigermaßen reibungslos zu realisierende Projekte“, für die es einen gesetzlichen Planungsauftrag aus den bestehenden Bedarfsplänen gebe. Entscheidende Kriterien seien dabei die Umsetzbarkeit und die allgemeine Akzeptanz vor Ort.

Dennoch, so heißt es aus dem Ministerium, sei die Maßnahme weiterhin Bestandteil des Landesstraßenbedarfsplans – „im Rahmen einer allgemeinen Neupriorisierung könnte über die Aufnahme der Planung des dritten Bauabschnitts der Ortsumgehung Eschweiler neu entschieden werden.“ In der Region will man nicht auf den Sankt-Nimmerleins-Tag warten: Städteregionsrat Helmut Etschenberg hat für die nächsten Tage zu einem Runden Tisch eingeladen, an dem Konsens hergestellt und das weitere Vorgehen abgestimmt werden soll.

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