Stolberger Aufmärsche: Es kommen immer weniger Rechte

Von: Jürgen Lange
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Mit einem massiven Kräfteaufg
Mit einem massiven Kräfteaufgebot will die Polizei heute und am Samstag die Sicherheit in Stolberg gewährleisten, bei Gewalttätigkeiten einschreiten und gegen alle Straftäter vorgehen. Foto: J. Lange

Stolberg. Die Kupferstadt steht vor den Aufmärschen Nummer 11 und 12, mit denen die rechtsextreme Szene versucht, den gewaltsamen Tod von Kevin P. am Abend des 4. April 2008 für ihre Propaganda zu vereinnahmen.

Gleich am nächsten Morgen kommt es zu einer ersten Demonstration mit rund 160 Rechtsextremisten. Zwei weitere sollen in dem Jahr folgen, auch unter der Beteiligung der NPD-Bundesspitze um Udo Voigt.

Immerhin hatte der lokale NPD-Chef und Stolberger Ratsherr Willibert Kunkel bereits kurz nach der Tat klargestellt, dass das Opfer kein „Kamerad” war. Inzwischen distanziert sich der Kreisvorsitzende sogar von den so genannten „Trauermärschen”, die vor allem von dem Dürener Kreistagsmitglied Ingo Haller und René Laube, dem Anführer der Kameradschaft Aachener Land, organisiert werden.

Auch sie sind mittlerweile von der NPD ausgeschlossen worden. Die Aufmärsche in Stolberg sind ein Feld der freien Kameradschaften.

Mobilisierten sie 2008 noch bis zu 800 Rechtsextremisten aus ganz Deutschland, sank ihre Zahl in den Folgejahren zusehends. 432 rechtsradikale Teilnehmer zählte die Polizei bei dem Samstags-Aufmarsch, 150 bei dem freitäglichen Umzug. Mit einer weiter sinkenden Resonanz rechnet die Szene selbst. 50 Teilnehmer sind für Mittwochabend, 350 für Samstag angemeldet worden.

Im Gegensatz dazu wächst die Front des Widerstandes deutlich. Über 400 Teilnehmer folgten im Vorjahr dem Kreuzweg, 850 dem Entrollen des längsten Solidaritätsbanners der Welt, dessen Dimensionen am Samstag weiter anwachsen werden. 4500 Teilnehmer sind für die Veranstaltungen des Bündnisses gegen Radikalismus angemeldet, das seinen Aktionsradius bis zur Mühle ausweiten will.

Mit 500 Teilnehmern rechnet die islamische Ditib-Gemeinde auf der Mühle, weitere 100 sind für eine Kundgebung des antifaschistischen VVN angemeldet und darüber hinaus setzt das Blockierer-Bündnis auf eine rege Teilnahme beim „zivilen Ungehorsam ohne Eskalation durch Menschenblockaden”.

Für den heutigen Abend werden über 500 Teilnehmer beim Bündnis gegen Radikalismus und der Ditib erwartet, die ab 17 Uhr mit einem „Stuhl-Gang” gegen braune Parolen auf dem Vorplatz der Stadthalle zu einem Friedensfest in Richtung Mühle starten.

Übermorgen folgen um 13 Uhr auf dem Jordanplatz das muslimische Freitagsgebet und um 18 Uhr in der Altstadt der christliche Kreuzweg unter dem Leitthema „Erlöse uns”, zu denen ebenfalls Hunderte Teilnehmer erwartet werden, die ein Bekenntnis für eine menschenfreundliche und tolerante Gesellschaft ablegen wollen. Am Samstag beginnt um 12 Uhr das Programm auf dem Kaiserplatz, wo gegen 14 Uhr ein Demonstrationszug in Richtung Mühle startet.

Ab 11 Uhr wird mit dem Eintreffen der Rechtsextremisten am Euregiobahn-Haltepunkt Schneidmühle gerechnet. Wann sie losmarschieren, dürfte vom Umfang der nicht näher korrespondierten Aktionen des Blockadebündnisses abhängig sein.

Die Polizei ist jedenfalls gewappnet. Wie in den Vorjahren auch dürften rund 1500 Beamte aus ganz Nordrhein-Westfalen in Stolberg zusammengezogen werden. Sie werden nicht nur die Sicherheit in Stolberg gewährleisten, sondern haben auch dafür Sorge zu tragen, dass eine störungsfreie Durchführung von friedlichen Verammlungen nicht durch rechtlich unzulässige Aktionen verhindert werden.

„Wir werden konsequent gegen alle Straftäter vorgehen und bei Gewalttätigkeiten einschreiten”, kündigte Polizeipräsident Klaus Oelze bereits an. Dazu zählt auch die Verfolgung von Straftaten aus einer Versammlung heraus oder gegenüber von Versammlungsteilnehmern.

Im vergangenen Jahr war es erstmals bei den Demonstrationen in Stolberg zu ersten Ausschreitungen gekommen, als auf der Mühle Linksautonome mit Pflastersteinen Polizeikräfte bewarfen und dann versuchten, zwischen friedlichen Demonstranten unterzutauchen. Auch auf der Eschweilerstraße flogen Steine gegen Rechtsextremisten; die Polizei verhinderte eine Eskalation.

Durch diverse Aktionen des Blockadebündnisses hatten sich im vergangenen Jahr die An-, aber auch die Abreise der rechten Szene verzögert.
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