Stolberg - Stolberg rüstet sich für Volksbegehren gegen „Turbo-Abi“

Stolberg rüstet sich für Volksbegehren gegen „Turbo-Abi“

Von: akas
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Stolberg. Das Volksbegehren in Nordrhein-Westfalen gegen das sogenannte Turbo-Abitur mit verkürzter Gymnasialzeit (G8) ist gestartet, und auch die Stolberger können sich bald mit ihrer Unterschrift in die Landespolitik einbringen. Die Stadt hat mit den Vorbereitungen für die Abstimmung begonnen.

Vom 2. Februar bis 7. Juni werden die Listen im Rathaus während der üblichen Öffnungzeiten ausgelegt – sofern der Stadt fristgerecht bis zum 1. Februar die Eintragungslisten zugestellt werden. Darüber hinaus öffnet die Verwaltung für das Volksbegehren mit dem offiziellen Titel „Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien: Mehr Zeit für gute Bildung, G9 jetzt!“ – kurz: „G9 jetzt“ – ihre Türen, und zwar am 19. Februar, 26. März, 30. April und 28. Mai. Es gelten die Regeln der Landtagswahl: Wahlberechtigt sind deutsche Staatsbürger ab 18 Jahren mit Erstwohnsitz in NRW. Auf die städtischen Mitarbeiter kommen also arbeitsreiche Zeiten zu. Schließlich fällt das Volksbegehren mitten in die Organisation und Durchführung der Landtagswahl am 14. Mai.

Die Bürgerinitiative „G9 jetzt“ möchte mit dem Volksbegehren eine Rückkehr zum Abitur nach 13 Jahren, also nach neunjähriger Gymnasialzeit ohne Pflicht zum Nachmittagsunterricht, erreichen.

Listen auch im Internet

Unterschriften werden nicht nur in Stolberg und den restlichen Städten und Kommunen Nordrhein-Westfalens 18 Wochen lang gesammelt. Die Initiatoren können parallel dazu selbst ein Jahr lang in der Öffentlichkeit um die womöglich entscheidenden Autogramme von G8-Gegnern werben, etwa an Infoständen und bei Veranstaltungen. Darüber hinaus kann sich jeder auf der Internetseite www.g9-jetzt-nrw.de registrieren und Listen herunterladen. Die Unterschriften gehen dann an den Verein „Mehr Zeit für Kindheit und Jugend“ in Gummersbach. Die Abstimmung dauert bis zum 4. Januar 2018.

Stimmen acht Prozent der Stimmberechtigten in NRW, also rund 1,06 Millionen, dem Antrag der Initatiatoren zu, kommt das Thema in den Landtag. Lehnt die Mehrheit der Abgeordneten das Volksbegehren ab, kommt es zum Volksentscheid. Dieser muss innerhalb von zehn Wochen herbeigeführt werden. In diesem Fall kann dann die wahlberechtigte Bevölkerung das Gesetz selbst durch Abstimmung beschließen. Beim Volksentscheid entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, sofern diese Mehrheit mindestens 15 Prozent der Stimmberechtigten (etwa zwei Millionen Stimmen) beträgt.

Ein erfolgreiches Volksbegehren hat es bisher in NRW erst einmal gegeben. Im Jahr 1978 trugen sich knapp 30 Prozent der Stimmberechtigten in die Unterschriftenlisten der Initiative „Stop Koop“ ein. Die SPD/FDP-Landesregierung gab daraufhin ihr Projekt zur Einführung einer Kooperativen Schule auf.

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