„Stolberg Nazifrei“ bereitet sich auf rechte Aktionen vor

Von: oha
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Auch in diesem Jahr will das regionale Bündnis „Stolberg Nazifrei“ gegen den möglichen Aufmarsch Rechtsradikaler demonstrieren. Foto: Lange

Stolberg. Das regionale Bündnis „Stolberg Nazifrei“ setzt weiter auf Information der Öffentlichkeit. Am 23. März findet deshalb in Stolberg ein „antifaschistischer Info-Spaziergang“ statt. Treffpunkt ist um 13 Uhr am Kaiserplatz in Stolberg. „Alle Stolberger Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, sich zu beteiligen“, erklärt Frank Taufenbach als Sprecher für die Nazigegner.

Im Rahmen der angemeldeten Aktion werden Informationen und Plakate an Passanten und die Stolberger Geschäftsleute verteilt. Informiert wird über die Proteste gegen die regional agierenden Nazis. Hintergrund ist, dass die Neonazis womöglich am 5. und 6. April wieder in Stolberg ihren menschenverachtenden Hass verbreiten wollen.

Offen ist allerdings noch, wer als Veranstalter des Nazi-Aufmarsches auftreten wird. Wie berichtet, hatten die beiden Personen, die den rechtsextremen Aufmarsch angekündigt hatten, ihre formelle Anmeldung bei der Polizei wieder zurück gezogen. Ihre rechtsradikale Vereinigung Kameradschaft Aachener Land ist inzwischen verboten worden. Unklar ist, ob die neue rechtsextreme Partei „Die Rechte“, was die Demo in Stolberg angeht, in ihre Fußstapfen treten wird. Die Polizei wollte sich am Montag zu möglichen Verbotsbemühungen gegen die Anmeldungen des Aufmarsches in Stolberg noch nicht äußern.

In letzter Minute

Allzu oft haben Gerichte Naziaufmärsche in buchstäblich letzter Minute genehmigt. Deshalb wollen sich die Antifaschisten des Bündnisses „Stolberg Nazifrei“ lieber auf den gemeinsamen Protest aller Nazigegner verlassen. Dazu der Sprecher: „Im besten Fall können wir den Erfolg feiern, dass auch in Stolberg wirklich kein Platz für Rassisten ist“. Und weiter: „Erfreulicherweise arbeiten in diesem Jahr das Stolberger Bündnis, das regionale Bündnis Stolberg Nazifrei und der DGB in Aachen bei den Vorbereitungen gut zusammen“, so Taufenbach. So werden insbesondere die Anmeldungen der Protestzüge am Samstag, 6. April, eng koordiniert. „Wir sind sicher, dass ein mittlerweile vorliegendes Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Münster die Zusammenarbeit der Bündnisse erleichtert. Das im Jahr 2011 geplante Blockadetraining und der Blockade-Protest gegen Nazisaufmärsche wurden, auch nach den Buchstaben der Gesetze, für rechtmäßig erklärt. Hingegen seien die Behörden vom Oberverwaltungsgericht deutlich darauf verwiesen worden, mit ihrerseits rechtswidrigen Auflagen den Protest gegen Nazis behindert zu haben“, erläutert Taufenbach. Das antifaschistische Bündnis wird sich auch weiter für aktiven Protest und soweit notwendig für legitime Formen des zivilen Ungehorsams stark machen.

Aktuelle Informationen finden interessierte BürgerInnen im Internet auf der Seite: http://www.stolberg-nazifrei.tk oder auf Facebook: http://facebook.com/demokratie.verteidigen.

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