Steine trüben friedlichen Widerstand

Von: Michael Grobusch und Jürgen Lange
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Das Einsatzkonzept der Polizei sei aufgegangen, so Polizeipräsident Klaus Oelze am Samstagnachmittag. Foto: Jürgen Lange

Stolberg. Bereits am Freitagabend setzt der ökumenische Kreuzweg ein beeindruckendes Zeichen gegen Intoleranz und Rassismus, aber für die Rechte und die Würde eines jeden Menschen. Der braune Spuk eines Fackelmarsches findet keine große öffentliche Bühne.

Nach einer ruhigen Nacht wird Stolberg ab 9 Uhr für einen Tag präpariert, an dem einer rechtsextremen Kundgebung drei angemeldete Gegendemonstrationen gegenüberstehen, aber auch Linksautonome mit gewalttätigen Übergriffen auf Polizisten den friedlichen Protest beeinträchtigen.

Über 1500 Beamte im Einsatz

Der Morgendunst hängt noch über der Innenstadt, als die Polizei ihre Absperrgitter aufstellt, Kontrollstellen einrichtet und mit insgesamt über 1500 Kräften in und um das Stadtgebiet in Bereitschaft geht. Am Hauptbahnhof werden ordnungswidrig abgestellte Fahrzeuge umgesetzt, um Platz zu machen für Streifenwagen. Auf der Eschweilerstraße werden Fahrzeuge kontrolliert, Lieferwagen durchsucht. Die Polizei sorgt vor, damit alle Veranstaltungen friedlich verlaufen können.

Währenddessen zieht es erste Mitglieder des Blockadebündnisses zu strategischen Punkten und Versammlungsstätten. Bereits um 10.30 Uhr hatten sich rund 400 Gegendemonstranten am Hauptbahnhof versammelt. Weil sie zunächst auf dem Mittelbahnsteig von Gleis 2 und 3 verharrten, veranlasste die Polizei zwischenzeitlich eine Einstellung des kompletten Bahnverkehrs.

Der Thalis hält auf seinem Weg nach Köln vor Stolberg auf freier Stecke. Güter- und Personenverkehr kommen zum Stillstand. Nach gut einer Stunde wird die Sperrung wieder aufgehoben. Starke Kräfte von Bahn- und Landespolizei sichern die Gleise, damit die Züge wieder durch den Hauptbahnhof in langsamer Fahrt rollen können. Die Blockade verzögert die Anreise der Rechtsextremen. Zum geplanten Beginn um 11 Uhr sind nur zwei Dutzend am Treffpunkt Eisenbahnstraße eingetroffen.

Am Hauptbahnhof verlässt kurz nach 12 Uhr etwa die Hälfte der Blockierer den Bahnsteig und setzt sich - begleitet von einem massiven Polizeiaufgebot - in Bewegung. An der Ecke Rhenania-/Münsterbachstraße kommt es zur nächsten Blockade. Wiederum eine halbe Stunde später wird diese aufgelöst, die Gruppe wird über die „Schneidmühle” zum Jordanplatz geleitet - die erste Gelegenheit zum verbalen Austausch über die Entfernung hinweg mit den Rechtsextremisten, die mit den verspäteten Zügen eintreffen.

Ein erster Schwung von 150 meist jugendlichen Teilnehmern liefert ein Triebwagenzug an. Die rechten Veranstalter haben Verspätungen einkalkuliert, zeigen sich gewillt, ihren bis 22 Uhr begrenzten Kundgebungszeitraum auszunutzen. Derweil wird jeder rechte Teilnehmer von der Polizei durchsucht nach gefährlichen Gegenständen oder verbotenen Kennzeichen.

Gegen 14 Uhr kommt es zu einer Gleisblockade an der Münsterbachstraße, die von der Polizei schnell aufgelöst wird. Sicherheithalner fährt die Euregiobahn nur noch im Schritttempo. Die Anreise der Rechten verzögert sich weiter.

Längst hat auf dem Kaiserplatz der friedliche Protest des Stolberger „Bündnis gegen Radikalismus begonnen”, als erst gegen 15.30 Uhr alle 432 Rechte an ihrem Treffpunkt eingetroffen sind.

Zu dieser Zeit ereignet sich laut Polizei ein Zwischenfall: In Höhe des Mühlener Rings nehmen Linksautonome Steine aus Gleiskörper und Pflaster. Zwei Kradfahrer der Polizei werden unvermittelt damit beworfen. Ein weiterer Dienstwagen wird mit einer Wucht getroffen, dass das Fahrzeugblech durchschlagen wird. Während die Beamten ihre Heil erst einmal in der Flucht suchten, versuchen starke Polizeikräfte die etwa zwei Dutzend Tatverdächtigen zu fassen. Sie tauchen unter friedlichen Demonstranten unter.

Die Polizei hält daraufhin rund 100 Demonstranten unter Beteiligung der Reiterstaffel und Hundeführen fest. Nach Polizeiangaben hätten unbeteiligte Personen die Gruppe verlassen dürfen, machten von dieser Möglichkeit jedoch weitgehend keinen Gebrauch. Die Feststellung der Personalien zieht sich bis in den frühen Abend; die weiteren Ermittlungen laufen. Der Zwischenfall führt zu einem unfreiwilligen Stopp des Demonstrationszuges des Stolberger Bündnisses auf dem Weg zum Jordanplatz, wo die Abschlusskundgebung stattfindet.

Eskalation vermieden

Zu dieser Zeit beginnen die Rechtsextremen ihren sogenannten Trauermarsch. Von einer dichten Polizeikette eskortiert, ständig von Videodokumentation und aus dem Hubschrauber überwacht, führt der schweigende Weg entlang fast menschenleeren Straßen zur Mühle, wo den Rechten erneut lautstarker Protest in sicherer Entfernung entgegenschallt. Während in der Kurve der Birkengangstraße die rechte Kundgebung erfolgt, schallt ihr von der Ritzefeldstraße weiterer Protest lautstark von der Bühne der über 100 Blockadegegner entgegen.

Polizeipräsident Klaus Oelze macht sich vor Ort ein Bild von der Lage. „Sicherlich ist das eine sehr angestrengte Situation. Aber ich bin zuversichtlich, dass wir die Lage unter Kontrolle behalten werden”. Das Konzept der Polizei wertet Oelze schon zu diesem Zeitpunkt als Erfolg. „Die Gegendemonstranten ziehen zwar in kleinen Gruppen durch die Stadt. Aber sie müssen wohl zur Kenntnis nehmen, dass wir sehr gut aufgestellt sind.”

Lautstark skandierend tritt die rechsautomome Szene ihren Rückweg an. Brenzlig wird es, als an der Einmündung des Pillauwegs erneut Linksautonome Steine werfen. Die Polizeibeamten ziehen ihre Helme auf. Sie können eine Eskalation verhindern und den Abstand zwischen beiden Gruppen wahren. An den übrigen Einmündungen bleibt´s beim verbalen Protest. Zügig erfolgt der Abschluss der rechtsextremen Kundgebung, die von der Öffentlichkeit kaum wahr genommen wurde. Weil ein Zug der Bahn wegen technischen Defekts ausfällt, erfolgt der Abtransport der Rechten gegen 19 Uhr mit Bussen zum Eschweiler Hauptbahnhof und individuellen Abreise.

Zwischenzeitlich versammeln sich rund 100 Menschen noch bei Tee und türkischen Spezialitäten auf dem Mühlener Markt, wo die Vereinigung der türkischen mittelständischen Betriebe (Side) zum Fest der Begegnung eingeladen hat. Während in Stolberg das normale Leben zurückkehrt, treten die Einsatzhunderschaften ihren Heimweg an. Ein offenes Auge hat die Polizei dennoch auf die Stadt, wo die Nacht ohne besondere Vorkommnisse verläuft.

20 vorübergehende Festnahmen

Insgesamt 20 vorübergehende Festnahmen verzeichnet die Polizei am Ende. „Durch das konsequente Einschreiten konnte das Trennungsgebot verwirklicht werden”, bilanziert Polizeipräsident Oelze. Es kam zu keinem Aufeinandertreffen der unterschiedlichen Gruppierungen, „das polizeiliche Einsatzkonzept ging auf”.
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