Stolberg - Stadt will mit Zuschüssen Flüchtlinge besser integrieren

Stadt will mit Zuschüssen Flüchtlinge besser integrieren

Von: Laura Beemelmanns
Letzte Aktualisierung:
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Bildnummer: 51888951 Datum: 02.01.2007 Copyright: imago/imagebroker/Michael Weber Zusammengerollte Euroscheine mit Gummiband, Objekte , Symbolfoto; 2007, Studioaufnahme, Geld, Euro, Euros, Banknote, Banknoten, Bargeld, Geldbündel, gebündelt, gerollt, zusammengerollt, Geldschein, Geldscheine, Euroschein, Euroscheine, Währung, Zahlungsmittel, Papiergeld, Rolle, Rollen, aufgerollt, Gummi, Sparsamkeit, zusammenhalten, 100, hundert; , quer, Kbdig, Einzelbild, Freisteller, Deutschland, ,

Stolberg. Per Schnellbrief erreichte die Stadt Stolberg Mitte Dezember ein Projektaufruf des Ministeriums für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr (MBWSV) des Landes NRW zu einem Sonderprogramm namens „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“.

Um die Städte und Gemeinden aufgrund der aktuellen Flüchtlingssituation bei der Integration der Menschen zu unterstützen, stellt das Land den Kommunen ab diesem Jahr zusätzlich 72 Millionen Euro – verteilt auf drei Jahre – zur Verfügung.

Gefördert werden sowohl Maßnahmen der Daseinsvorsorge, sprich Neu- oder Umbauten und die Modernisierung von Betreuungseinrichtungen wie beispielsweise Kindertagesstätten, Jugendtreffs, Schulen und Sporteinrichtungen. Aber auch bürgerschaftliches Engagement oder ein Konzept zum Quartiersmanagement könnten durch das Projekt finanziell unterstützt werden.

Ab sofort können sich die Kommunen mit entsprechenden Projekten bewerben. Das Fristende zur Einreichung von Projektanträgen bei der zuständigen Bezirksregierung ist der 19. Februar.

Maximal fünf Millionen Euro

Innerhalb der Verwaltung wird daher intensiv an möglichen Projektideen gefeilt. „Aktuell befinden wir uns noch auf der Ebene der Projektfindung. Das bedeutet, dass die Verwaltung derzeit eruiert, welche Projekte für einen möglichen Förderantrag überhaupt in Betracht kommen“, sagt Robert Voigtsberger, Erster Beigeordneter. Schnellstmöglich solle jedoch eine Idee präsentiert werden. Spätestens am 16. Februar werden sie in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vorgestellt.

Im Falle einer Förderung durch das Land NRW müsste die Stadt Stolberg jedoch auch einen Eigenanteil von zehn Prozent leisten. Ausgehend von Projektkosten bis zu einer Höhe von maximal fünf Millionen Euro, würde dies einen Eigenanteil von 500.000 Euro – verteilt auf drei Haushaltsjahre – ausmachen.

Die Stadt verzichtet aufgrund der kurzfristigen Information über das Projekt und im Interesse einer beschleunigten Umsetzung zunächst auf eine umfangreiche baufachliche Umsetzung der möglichen Projekte, ist aber dennoch an formelle Voraussetzungen gebunden. Eine dieser Voraussetzungen ist eben der Beschluss des Stadtrates, dass der Eigenanteil von zehn Prozent generell übernommen wird – egal für welches Projekt.

Die nächste Sitzung des Rates war ursprünglich auf den 15. März datiert. Das wäre jedoch zu spät für die Einreichung bis zum 19. Februar. Daher erfolgt die Beschlussfassung zum Eigenanteil in Form eines Vorratsbeschlusses ohne konkrete Angaben zum möglichen Projekt. Alles weitere wird dann in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 16. Februar beschlossen.

Die Beteiligung an dem Sonderprogramm „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“ ist zudem eine freiwillige Aufgabe der Kommunen. „Der stetige Zuzug von Flüchtlingen stellt auch unsere Kupferstadt vor eine besondere Herausforderung, so dass solche Projekte zur Integration zu einer wichtigen Aufgabe unserer Stadt werden“, sagt der Erste Beigeordnete, Robert Voigtsberger.

Die Deckung des Eigenanteils soll durch entsprechende Einsparungen im Haushalt erfolgen. Entweder durch den Verzicht oder die zeitliche Verschiebung veranschlagter Maßnahmen in den Folgejahren.

In die weitere Bearbeitung des Projektes sind Mitarbeiter des Amtes für Schule, Kultur, Sport und Tourismus sowie weitere Ämter im Rathaus eingebunden.

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