Stolberg - Stadt will Baustellen besser koordinieren

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Stadt will Baustellen besser koordinieren

Von: Jürgen Lange
Letzte Aktualisierung:
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Mit strengeren Auflagen für die Abwicklung und Dauer von Baustellen möchte die Stadt die Maßnahmen besser koordinieren können. Zudem soll verstärkt darauf geachtet werden, dass alles ordnungsgemäß abläuft. Foto: J. Lange

Stolberg. Baustellen! Davon können Stolberger mehr als ein Lied singen. Eine ganze Litanei von Stoßgebeten haben sie in so manchem „Stauclub“ im Stadtgebiet gen Himmel gesandt. Und immer wieder werden Stolberger überrascht von neuen Baustellen, die entweder fast über Nacht entstanden oder ganze Umleitungsrouten werden blockiert.

Aber ers gibt einen Hoffnungsschimmer am Horizont. Die Stadtverwaltung möchte die Baustellensituation besser in den Griff bekommen. „Sicherlich wird es immer unvorhersehbare Baustellen geben, wenn etwa ein Wasserrohr bricht“, gesteht Tobias Röhm zu. „Aber die absehbaren Bauarbeiten wollen wir besser koordinieren können“, kündigt der Technische Beigeordnete an.

Neben der Stadt selbst sind des vor allem die unterschiedlichen Versorgungsträger sowie der Landesbetrieb, die im Stadtgebiet mit Straßenaufbrüchen und -sperrungen aktiv sind. Zudem nehmen die Techniker der Verwaltung die technischen und zeitlichen Abläufe auf den Baustellen – sprich die ausführenden Unternehmen – stärker ins Visier.

Ein großes Auditorium mit den betroffenen Stellen ist bereits erfolgt. Und der Stadtrat soll auf seiner Sitzung am 12. September nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre die rechtlichen Grundlagen verschärfen. „Die derzeit gültige Sondernutzungssatzung datiert noch aus dem Jahr 1994 und bedurfte einer grundlegenden Überarbeitung“, sagt Tim Grüttemeier. Neben einer verbesserten Steuerung der Außengastronomie (die bezifferten Gebühren sollen auch weiterhin nicht erhoben werden) und einer Sanktionierung des Shisha-Rauchens in der Öffentlichkeit konzentriert sich die Neufassung dieser Satzung vor allem auf die Abwicklung der Baustellen im Stadtgebiet. Eine umfangreiche Anlage konkretisiert und regelt die „technischen Bestimmungen und Auflagen für Aufgrabungen“.

„Wir versprechen uns von dem neuen zweistufigen Antragsverfahren wesentlich verbesserte Steuerungsmöglichkeiten“, sagt Bernd Kistermann. Laut dem neu formulierten § 12 sind Baumaßnahmen fortan „mindestens 14 Tage vor Beginn der Bauarbeiten schriftlich anzuzeigen“, so der Leiter des Amtes für technische Infrastruktur. Dann folgt als erste Stufe eine Prüfung der geplanten technischen Abläufe. Trassen- und Leitungsverläufe, Dokumentation des Zustandes von Bau- und Umfeld, Materialien – kurzum, alles, was auf der Baustelle passieren soll, wird auf Herz und Nieren geprüft.

Zweite Stufe ist dann die verkehrsrechtliche Anordnung durch das Ordnungsamt. Sie umfasst nicht nur klare Auflagen zur Beschilderung, Verkehrslenkung und Umleitung, sondern sie enthält nun einen klar definierten Zeitraum von Beginn bis Fertigstellung, der einzuhalten ist. Begründete Abweichungen bedürfen neuerdings der ausdrücklichen Genehmigung. Und es droht ein Bußgeld von bis zu 1000 Euro sowie die Auferlegung von entstehenden Folgekosten, wenn vom Zeitrahmen abgewichen oder eine der Auflagen aus besagter Anlage nicht eingehalten wird.

Die umfassen etwa die Forderung nach Eintragung in die Handwerksrolle ebenso wie die Benennung nach Nachunternehmen, denen ein Sachkundenachweis abverlangt wird, gehen weiter bei Details zu Ausführungen und dem Verbot von Hochdruckspülverfahren entlang von Fassaden und reichen bis zur Wiederherstellung von Grenzpunkten, Beeten, Markierungen und weiteren Ausstattungsmerkmalen des Arbeitsumfeldes. Zudem wird gefordert, spätestens nach vier Wochen das vollständig ausgefüllte und unterzeichnete Abnahmeprotokoll im Rathaus vorzulegen.

Zudem soll die Zusammenarbeit mit den Versorgungsunternehmen weiter optimiert werden. Diese sollen möglichst immer dann – falls erforderlich – ihre Infrastruktur erneuern oder sanieren, wenn Stadt oder Landesbetrieb tätig werden. Denkbar, aber noch in der rechtlichen Prüfung, wäre ein weiterer Schritt: ein Aufbruchsverbot für einen bestimmten Zweitraum im Anschluss an eine Straßensanierung. Aber so weit geht die Verwaltung in der aktuellen Novellierung der Satzung noch nicht.

„Wir hoffen, durch die Neuerungen die Abwicklung und zeitliche Abfolge von Baustellen deutlich besser takten und in den Griff zu bekommen“, so Tobias Röhm.

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