Stadt sieht sich durch Urteil bestätigt

Von: gro
Letzte Aktualisierung:

Stolberg. Die Stadt Stolberg sieht sich durch das Urteil des Landesverfassungsgerichtes in Münster in ihrer Einschätzung bestätigt.

„Wir haben in der Vergangenheit immer wieder auf das Konnexitätsprinzip verwiesen. Auch wenn es viele gute Ansätze bei der Kinderbetreuung gibt, darf die Finanzierung nicht alleine zu Lasten der Kommune gehen”, erklärte Willi Seyffarth am Dienstag auf Anfrage unserer Zeitung. Der Fachbereichsleiter erwartet nun auch rückwirkend eine spürbare Entlastung des städtischen Haushaltes.

Wie hoch die Summe der Kosten sein könnte, von der Stolberg befreit wird, vermochte er am Dienstag allerdings nicht zu sagen. „Die städtischen Investitionskostenanteile lassen sich relativ einfach ermitteln, weil praktisch alle Baumaßnahmen an Kindertagesstätten in den vergangenen Jahren durch den Ausbau der U3-Betreuung bedingt waren”, so Seyffarth.

Schwieriger sei aufgrund des neuen Kinderbildungsgesetzes (Kibiz) hingegen die Rechnung bei den durch die Stadt getragenen Betriebskosten. „Ich gehe davon aus, dass uns das Land die entsprechenden Zahlen mitteilen wird.”
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert