SPD will eine höhere Umlage nicht bezahlen

Von: -jül-
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Stolberg. Auf Konfrontationskurs zu Städteregionsrat Helmut Etschenberg geht die Stolberger SPD, „weil der Haushalt der Stadt keinerlei Spielraum hat, eine zusätzliche Belastung zu tragen”, erklärt Fraktionsvorsitzender Dieter Wolf.

Eine solche zusätzliche Belastung sei aus Stolberger Sicht zweifelsfrei die Erhöhung der Städteregionsumlage - eine Sichtweise, die die Sozialdemokratie in der ganzen Städteregion propagiert.

Stolberg ist aufgrund der Finanznot der Region durch eine Mehrbelastung von 2,14 Prozentpunkten betroffen: Der Anteil der Kupferstadt an der Umlage steigt um gut fünf Prozent von 42,7 auf 44,84 Prozent, das macht eine Mehrbelastung um 1,1 Millionen auf 28,3 Millionen Euro aus.

„Wir erwarten, dass die Städteregion zunächst durch vollständigen Einsatz ihrer eigenen Rücklagen ihr Haushaltsdefizit ausgleicht, bevor den Kommunen weitere Lasten aufgebürdet werden”, erklärt Wolf. Der Stadtrat soll sich deshalb am Dienstag gegen die Erhöhung der Städteregionsumlage aussprechen. Die Konsequenz: Der Bürgermeister wird aufgefordert, mit dieser Zielvorgabe Verhandlungen mit Städteregionsrat Helmut Etschenberg aufzunehmen.
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