Politologe: Stolberg keine rechtsextreme Hochburg

Von: dim
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Wachsam bleiben: Der Politikwissenschaftler Dominik Clemens mahnt, die rechte Szene in Stolberg genau zu beobachten. Foto: D. Müller

Stolberg. Ist die Kupferstadt eine „rechtsextreme Hochburg“? Dieser Frage ging der Politikwissenschaftler Dominik Clemens in einem Vortrag mit anschließender Diskussion auf den Grund. Clemens ist Herausgeber des Buches „Mythos Stolberg – Zur Instrumentalisierung einer Gewalttat durch Neonazis“ und seine Antwort auf die eingangs gestellte Frage fällt eindeutig aus.

„Stolberg als eine rechtsextreme Hochburg zu bezeichnen, ist heute nicht angebracht“, sagte Clemens. Rechte Parteien verlören tendenziell an Wählerzuspruch, rechte Kommunalpolitik und rechte Ratsarbeit finde in Stolberg faktisch nicht statt.

„Dennoch sollten alle Demokraten weiterhin genau hinsehen, was im rechten Spektrum passiert“, mahnte Clemens bei der Auftaktveranstaltung der Reihe „Fremdenhass und Asylpolitik“, die Bündnis 90/Die Grünen in Kooperation mit der Stolberger Gruppe Z (Zukunft ohne Fremdenhass, Faschismus und Krieg; gegen das Vergessen) und VVN-BdA (Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten) organisiert.

Rund 30 Interessierte folgten der Einladung der Kupferstädter Grünen und erlebten einen informativen Abend im Saal von „Angie’s Bistro“, bei dem Clemens die Historie der Neonazi-Aktivitäten in Stolberg Revue passieren ließ.

Angefangen bei der einst in Büsbach beheimateten Bundeszentrale der Wiking-Jugend bis hin zu den Nazi-Aufmärschen in den Jahren 2008 bis 2012 in Stolberg zeigte der Politologe auf, dass trotz momentan entspannter Situation Wachsamkeit hinsichtlich rechter Umtriebe geboten sei. „Mit Willibert Kunkel sitzt seit 1999 ein Rechter im Stolberger Stadtrat. Das ist eine lange Zeit, die mancher demokratische Kommunalpolitiker nicht schafft“, erläuterte Clemens und nannte weitere Beispiele für die Gefahr von rechts in der Kupferstadt wie die DVU-Demo im Jahr 2002 oder die 40-Jahr-Feier der NPD mit Spitzen aus Bundes- und Landespartei 2005 in der Stolberger Stadthalle.

„Es gab durchaus Phasen, in denen Stolberg in unserer Region mit rechten Tendenzen hervorstach“, meinte Clemens und verwies unter anderem auf die Kommunalwahl 2004, als die rechtsextremen Parteien DVU und NPD insgesamt 50 Kandidaten für den Rat der Kupferstadt aufstellen konnten, 4,2 Prozent und damit drei Mandate gewannen. Das Ergebnis der Kommunalwahl 2014 mit 1,52 Prozent für die NPD sei hingegen nicht alarmierend, zumal „die NPD derzeit lediglich über acht bis zehn Aktive in Stolberg und dem Umland verfügt“.

Clemens würdigte hinsichtlich der positiven Entwicklung das Engagement demokratischer Initiativen, hob etwa den jahrzehntelangen Einsatz der Gruppe Z hervor. „Auch die Aktivitäten des bürgerlichen Stolberger Bündnisses gegen Rassismus und des Blockade-Bündnisses, die sich in der Rückschau trotz ihrer unterschiedlichen Ansätze meiner Meinung nach ergänzt haben, konnten erheblich dazu beitragen, die Nazi-Aufmärsche in der Kupferstadt zu verhindern.“ In der anschließenden Diskussion mahnten die Besucher der Veranstaltung zum Beispiel, dass rechtsradikale Einstellungen immer noch in der Bevölkerung vorhanden sein und etwa 20 Prozent der Deutschen fremdenfeindliches Gedankengut aufweise. Dieses äußere sich zunehmend im Internet und insbesondere in sogenannten „Sozialen Netzwerken“.

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