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NPD marschiert wieder in Stolberg

Von: -jül-
Letzte Aktualisierung:
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Skindheads demonstrieren. Foto: dpa

Stolberg. Bei der rechtsradikalen Kundgebung am 3. April in der Innenstadt hatte der Dürener NPD-Kreisvorsitzende Ingo Haller eine dritte Demonstration für dieses Jahr angekündigt. Jetzt ist sie angemeldet, wie die Stadt Stolberg bestätigt.

Allerdings ruft namens der NPD-Fraktion im Stadtrat ihr Vorsitzender Willibert Kunkel zu der Versammlung auf für Samstag, 8. August, zwischen 10 und 20 Uhr in der Innenstadt.

Nach Informationen dieser Zeitung steht die geplante Kampagne diesmal allerdings im Zusammenhang mit dem Wahlkampf und soll „Arbeit und Lehrstellen” thematisieren. Erwartet werden sollen durch die Veranstalter etwa 120 Teilnehmer. Betroffen sein soll die Innenstadt-Lage zwischen Altstadt und Jordansplatz.

„Der Bürgermeister und die demokratischen Parteien in Stolberg schöpfen alle rechtlichen und demokratischen Möglichkeiten aus, um diesen erneuten Aufmarsch zu verhindern”, erklärte Pressesprecherin Petra Jansen namens des in Urlaub weilenden Verwaltungschefs.

Rechtlich gesehen kann der für politische Demonstrationen zuständige Polizeipräsident allenfalls prüfen, ob zwingende Gründe vorliegen könnten, aufgrund derer man die Veranstaltung verbieten könnte - was wiederum auf gerichtlichem Wege überprüft werden könnte.

Im Falle eines Aufmarsches weist Ferdi Gatzweiler schon jetzt daraufhin, dass „die Bürger sich wiederum auf Beeinträchtigungen in unserer Stadt an einem für die Geschäftswelt und das gesellschaftliche Leben wichtigen Wochenendtermin einstellen” müssen. „In Stolberg ist kein Platz für Neonazis”, ruft der Bürgermeister alle demokratischen Kräfte auf, Flagge zu zeigen und bittet um Unterstützung.
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