Stolberg - Neuer Stolberger Haushalt soll erst im Mai kommen

Neuer Stolberger Haushalt soll erst im Mai kommen

Von: Michael Grobusch
Letzte Aktualisierung:

Stolberg. Zumindest in einem Punkt sind sich alle Fraktionen offenbar einig: Der bisher gültige Zeitplan für die Verabschiedung des Haushaltes 2010 und des dazu gehörenden Sicherungskonzeptes wird nicht zu halten sein.

Galt bislang der 13. April als Termin für die entscheidende Ratssitzung, so stellte Dieter Wolf diesen am Dienstag erstmals offiziell infrage. „Wir werden in den nächsten Tagen versuchen, Einvernehmen zwischen den Fraktionen herzustellen und einen neuen Terminplan aufzustellen”, kündigte der SPD-Fraktionsvorsitzende auf Anfrage an.

Nicht nur die Sozialdemokraten, sondern alle Parteien haben dem Vernehmen nach einen großen Gesprächs- und Beratungsbedarf und fordern deshalb mehr Zeit bis zur Abstimmung im Rat ein. Gehandelt werden hinter den Kulissen nun der 17. und 18. Mai für Sondersitzungen zunächst vom Hauptausschuss und dann vom Rat. Die Verschiebung hätte den Vorteil, dass das von der Verwaltung erstellte Zahlenwerk, das Ende März vorgelegt werden soll, in Ruhe geprüft werden und die finale politische Auseinandersetzung nach der Landtagswahl in NRW am 9. Mai ausgetragen werden könnte.

Dass es derartige Auseinandersetzungen über alle Parteigrenzen hinaus geben wird, bezweifelt im Kreise der Verantwortlichen wohl niemand. Angesichts der undurchsichtigen Gemengelage geht der Trend nach Informationen unserer Zeitung zu einer Einzelabstimmung über die im Haushaltssicherungskonzept aufgeführten Punkte - mit der zu erwartenden Konsequenz, dass es die Koalition aus SPD, FDP und Grünen nicht schaffen wird, einen Haushalt aus einem Guss mit ihrer eigenen Mehrheit durchzusetzen.

Bernd Engelhardt sieht das allerdings ziemlich unaufgeregt. „Wir werden jetzt abwarten, bis die Verwaltung den Haushaltsentwurf und das Sicherungskonzept vorlegt und dann in Ruhe eine Veränderungsliste aufstellen”, kündigte der FDP-Fraktionschef an. Keinesfalls ausschließen will er, dass sich die derzeit zwischen Bürgermeister Ferdi Gatzweiler (SPD) und Kämmerer Wolfgang Zimdars (FDP) bestehenden Meinungsverschiedenheiten auf die Koalitionäre übertragen könnten. „So ist das halt, wenn der eine glänzen möchte, aber der andere sich an die Vorschriften halten muss”, stellt Engelhardt mit Blick auf die Spannungen in der Verwaltungsspitze fest.

Alles andere als spannungsfrei dürften sich auch die Verhandlungen im Kreise der Ampelkoalition gestalten, deutet die FDP doch die Notwendigkeit an, dass mancher Ausgabenposten aus dem sogenannten freiwilligen Bereich, den der Kämmerer vorerst nur verschoben hat, gänzlich gestrichen wird. „Wir müssen jetzt einfach gegensteuern, auch wenn das wehtut”, so der Fraktionsvorsitzende, der als konkretes Beispiel die Honorare für den Jugendbus nennt. „Es kann nicht sein, dass wir auf der einen Seite für die personelle Unterstützung im Jugendbus Geld ausgeben, wenn wir auf der anderen Seite hauptamtliche Kräfte zum Beispiel im Jugendtreff Westside haben, die über freie Kapazitäten verfügen.”

Grundsätzlich werde die FDP jeden Ausgabenposten kritisch untersuchen, stellt Engelhardt klar. Nur in einem Punkt herrsche schon jetzt Einvernehmen: „In Sachen Sportplatzbau Vicht stehen wir im Wort und damit in der Pflicht. Das ist in der Koalition unumstritten.”

Liste noch nicht geprüft

Inwieweit die von Wolfgang Zimdars erstellte Liste mit abgelehnten Anträgen auf Mittelbereitstellung für Streit sorgen wird, bleibt derweil abzuwarten. Während der CDU-Fraktion laut Tim Grüttemeier die Vorlage am Dienstagmittag noch gar nicht vorlag, weil die Christdemokraten zu Beginn der sitzungsfreien Woche nicht getagt hatten, verwiesen die Koalitionäre darauf, das Papier erst am Montagabend erhalten und deshalb noch nicht hinreichend geprüft zu haben.

Man darf also gespannt sein auf die kommende Woche. Dann wird auch endgültig festgelegt, in welchem Zeitrahmen es mit dem Haushalt 2010 weitergehen soll.
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