Mobiles Halteverbot: Wenn das Auto plötzlich falsch parkt

Von: Dirk Müller
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An der Straße „Am Hang” wur
An der Straße „Am Hang” wurde auf das kommende absolute Halteverbot eine Woche vorab hingewiesen. Die Bauarbeiten sind bereits im vollen Gange. Foto: Dirk Müller

Stolberg. Ein Dorffer Anwohner staunte nicht schlecht, als er am Dienstagabend letzter Woche in sein Auto stieg. Am Nachmittag hatte er das Fahrzeug auf einem markierten Stellplatz „Am Hahnenkreuz” noch ordnungsgemäß abgestellt, fand den Pkw wenige Stunden später aber im absoluten Halteverbot wieder.

Unangekündigt befand sich jetzt ein mobiles Schild auf dem Gehweg, das drei Parkplätze zur Halteverbotszone erklärt. „Da der Fahrzeughalter sein Auto nicht im Halteverbot geparkt hat, hat er auch keine Ordnungswidrigkeit begangen. Eine Verwarnung oder im schlimmsten Fall das Abschleppen droht ohnehin erst 72 Stunden nach Aufstellen eines mobilen Halteverbotsschild”, erläutert Jörg Düsterwald von der Verkehrsüberwachung (ruhender Verkehr) des Stolberger Ordnungsamts.

Kritisch könne es werden, wenn man seinen Pkw parkt und dann in Urlaub fährt. „Halterverbotszonen werden unter anderem im Falle von Baumaßnahmen, Grünschnitt oder Baumarbeiten kurzfristig eingerichtet. Dann ist das Allgemeinwohl vorrangig”, sagt Düsterwald. Fahrzeuge, die nach 72 Stunden immer noch diese Maßnahmen behindern, können abgeschleppt werden.

Wer keine Möglichkeit habe, sein Auto zu entfernen, weil er im Urlaub ist, werde nicht verwarnt, bekomme also kein „Knöllchen”. Die Kosten für das Abschleppen aber müsse der Fahrzeughalter zahlen, und das kann teuer werden, da Abschleppunternehmen sich auch den Stellplatz auf ihrem Firmengelände bezahlen lassen. In der Kupferstadt ist dies vergleichsweise günstig und zu den 98 Euro für das Abschleppen kommen zum Beispiel bei „Auto Bonnie” täglich fünf Euro Stellplatzgebühr hinzu.

Düsterwald empfiehlt, vor Urlaubsantritt einen Zweitschlüssel des Autos bei Nachbarn, Bekannten oder Verwandten zu deponieren, damit sie im „Ernstfall” den Wagen umsetzen können. „In der Regel kommt es aber sehr selten zu Problemen, da größere Baumaßnahmen auch in der Presse angekündigt werden, und die mobilen Halteverbotsschilder frühzeitig aufgestellt werden und darauf hinweisen, ab wann nicht mehr geparkt werden darf”, führt Düsterwald aus. So geschehen „Am Hang”. Ein Zusatz am Halterverbotsschild kündigte an der Straße bereits seit gut einer Woche an, dass ab Montag, 9. Januar, um 7 Uhr keine Fahrzeuge mehr im Baustellenbereich parken dürfen.

Anders „Am Hahnenkreuz” in Dorff, wo übrigens bis heute von einer Baumaßnahme nichts zu sehen ist. Warum das unangekündigte absolute Halteverbot auf Höhe der Hausnummer 23 überhaupt eingerichtet ist, erklärt Marcel Poqué von der Verkehrslenkung des Ordnungsamts: „In diesem konkreten Fall hat eine Baufirma die Ausnahmegenehmigung erwirkt, damit vor Ort eine Störungsbeseitigung seitens eines Telekommunikationsunternehmens vorgenommen werden kann. Die Genehmigung gilt vom 4. Bis zum 31. Januar. Da sich bisher aber nichts getan hat, werde ich die Baufirma nun bitten, den tatsächlichen Zeitraum der Maßnahme genauer zu beschildern.”

Sofern der fließende Verkehr nicht gefährdet werde, könnten auch Privatpersonen Ausnahmegenehmigungen zur Sondernutzung erhalten, beschreibt Poqué. „Wer Platz für einen Umzugswagen benötigt, kann entweder beantragen, im Halteverbot zu be- und entladen oder, dass zu diesem Zweck eine Halteverbotszone eingerichtet wird.” Für das Be- und Entladen im Halteverbot sei die kostenpflichtige Ausnahmegenehmigung zwar günstiger als das „Knöllchen”, aber die Nutzung bestehender Parkflächen betreffend, rät Poqué dazu, sich mit den Nachbarn abzusprechen, oder die Parkplätze wenn möglich zuvor mit Pkw zu „reservieren”.

Parkflächen mit Stühlen, Mülltonnen, Seilen und anderen Gegenständen freizuhalten, sei hingegen nicht erlaubt. „Wenn Mitarbeiter des Ordnungsamts so etwas sehen, verfrachten sie die Gegenstände auf den Gehweg. Dies kann auch jeder Autofahrer tun, um dann den Parkplatz zu nutzen”, sagt Poqué. Ohne Sondergenehmigung aufgestellte Halteverbotsschilder hätten ebenfalls keine Gültigkeit. „Wer eigenmächtig eine Halteverbotszone einrichtet, greift ohne Genehmigung in den Straßenverkehr ein. Das kann strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen”, mahnt Poqué.
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