Mathias Prußeit ist Bürgermeister-Kandidat der Linken

Von: Michael Grobusch
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Tritt zum zweiten Mal nach 2009 als Bürgermeister-Kandidat der Stolberger Linken an: Mathias Prußeit. Foto: M. Grobusch

Stolberg. Seit seinem Wechsel zur Linken am 18. April 2008 hat Mathias Prußeit einen Platz in der politischen Historie der Kupferstadt sicher. „Es ist die Linkspartei, die mittlerweile die Politik macht, die eigentlich die Sozialdemokratie machen sollte“, hatte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende den völlig überraschenden Schritt begründet und damals vor allem auf die Bundesebene verwiesen.

Das hat sich mittlerweile geändert: Heute will der 57-jährige seine Aussage zusätzlich auf Stolberg verstanden wissen. Wohl auch deshalb tritt Prußeit zum zweiten Mal als Bürgermeister-Kandidat an. „Ich habe zunächst gezögert. Doch der Blick auf die zurückliegende Legislaturperiode und vor allem auf die Zeit der großen Koalition hat mir den Entschluss am Ende leicht gemacht.“ 2,84 Prozent der Stimmen erhielt er 2009, auf eine Zahl für den 25. Mai will er sich jedoch nicht festlegen.

Viel wichtiger ist ihm die Signalwirkung, die er mit seiner Kandidatur verbindet. „Die Menschen sollen erkennen, dass es eine echte Alternative zur derzeitigen Mehrheit gibt. Und wenn sie uns dann so viele Stimmen bei der Kommunalwahl geben, dass wir im neuen Rat ein richtiges Gewicht bekommen, dann haben wir unser Ziel erreicht.“

Bei der SPD war der einstige Ortsvereinsvorsitzende stets auf dem linken Flügel unterwegs. Doch selbst der liegt ihm heute wie auch schon vor sechs Jahren viel zu weit in der Mitte. Seinen ehemaligen Mitstreitern wirft er vor, den Blick für den Bürger verloren zu haben. Und die Schnittmenge der Linken mit der SPD in Stolberg beziffert er auf „nahezu Null“. Was für die CDU und die FDP genauso gilt.

Der inhaltliche Schwerpunkt des Linken-Kandidaten für die bevorstehende heiße Phase des Wahlkampfes steht fest: „Ich werde dafür kämpfen, dass die finanzielle Belastung der Menschen wieder auf ein normales und akzeptables Maß zurückgeschraubt wird.“ Prußeit spricht von „unertraglichen Lasten“, die die Bürger zu tragen hätten – unter anderem, weil die Abgaben in der Kupferstadt in einem enormen Maße gestiegen seien. Als Beispiele nennt er die Grundsteuer, die Friedhofsgebühren und die Hundesteuer. „Da liegt Stolberg im bundesweiten Vergleich ganz weit vorne.“

Den Einwand, dass die Beteiligung am Stärkungspakt Stadtfinanzen eine Entlastung nicht erlaube, lässt Mathias Prußeit nicht gelten. „Die von Bund und Land beschlossenen Gesetze werden in vielen Fällen von den Kommunen umgesetzt. Doch die erhalten von den übergeordneten Ebenen nicht die entsprechenden finanziellen Mittel.“ Genaue Zahlen seien den Linken nicht geliefert worden. „Ein entsprechender Antrag von uns ist vom Stadtrat abgelehnt worden. Die große Koalition interessiert das offenbar nicht.“ In der Nachbarstadt Eschweiler sei ein identischer Vorstoß hingegen auf uneingeschränkte Zustimmung gestoßen. Ergebnis des Arbeitsauftrages an die Verwaltung: „2008 ist der Stadt Eschweiler durch die Übertragung von nicht vollständig finanzierten Aufgaben ein Defizit von 11,1 Millionen Euro entstanden, ein Jahr später waren es sogar 11,8 Millionen.“

Für Mathias Prußeit steht fest: „Wenn wir dieses Missverhältnis aufheben würden, gäbe es genügend Möglichkeiten, die Stolberger finanziell zu entlasten.“ Dafür würde er auch vor Gericht ziehen. Prußeit schwebt eine Sammelklage gemeinsam mit anderen Kommunen vor, um Bund und Land zur uneingeschränkten Einhaltung des Konnexitätsprinzipes zu verpflichten.

Handlungsbedarf sieht der Linken-Kandidat auch bei der Wirtschaftsförderung. Allerdings fasst er diese nicht als „Chefsache“ des Bürgermeisters auf. „Vielmehr muss die zuständige Stelle im Rathaus personell deutlich verstärkt werden.“ Denn in erster Linie gehe es um Akquise. „Wir müssen neue Firmen für Stolberg begeistern.“ Für welchen potenziellen Koalitionspartner sich Die Linke in Stolberg begeistern könnte, lässt Mathias Prußeit derweil offen: „Dazu werden wir vor der Wahl keine Aussage machen.“

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