Linke fordert Rabatte mit Sozialpass

Von: -jül-
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Stolberg. Die Stadt soll einen Sozialpass einführen, der Stolbergern mit geringem Einkommen in städtischen und stadtnahen Einrichtungen zusätzliche und spürbare Ermäßigungen sowie Sondertarife anbietet.

Das fordert die Fraktion der Linken in einem Antrag an den Bürgermeister, über dessen weitere Behandlung der Hauptausschuss am 23.Februar entscheidet. Den Sozialpass sollen Bezieher von ArbeitslosengeldII, von Sozialhilfe, Asylbewerber sowie Stolberger, deren monatliches Einkommen maximal zehn Prozent über den Bedarfssätzen liegt, erhalten können. Außerdem sollen Bezieher der Grundsicherung im Alter, bei Erwerbsunfähigkeit, der wirtschaftlichen Jugendhilfe und von Kindergeldzuschlag Sozialpass berechtigt sein.

„Die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben ist für diese Menschen nur sehr schwer oder gar nicht möglich”, begründet Mathias Prußeit. Die Folge sei gesellschaftliche Isolation und Ausgrenzung. „Dem wollen wir mit Vergünstigungen begegnen”, so der Fraktionsvorsitzende der Linken. Die Ermäßigungen sollen sich an den in den Regelsätzen enthaltenen Anteilen für Kultur, Freizeit und Bildung orientieren und so zu einer erheblichen Nachlassgewährung führen. Außerdem könnten mit einem Sozialpass bereits bestehende Vergünstigungen transparenter gemacht werden. „Zudem sollte der Zugang für alle Stolberger zu Kultur-, Bildungs- und Freizeiteinrichtungen ein ganz besonderes Anliegen der Stadt sein”.

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