Stolberg - Liberale Basis fordert mehr eigenes Profil ein

Liberale Basis fordert mehr eigenes Profil ein

Von: -jül-
Letzte Aktualisierung:

Stolberg. SPD und Bündnisgrünen sieht der liberale Ratsherr Axel Conrads seit zwar „zwei Monaten klar auf FDP-Kurs”, aber es war vor allem der eigene Kurs, den die Basis beim Ortsparteitag im „Wintergarten” des Hotels Stadthalle ins Visier nahm.

Eher winterlich unterkühlt empfand sie das Erscheinungsbild der eigenen Partei in der Kupferstadt, und auch der Kurs müsse kräftiger die blau-gelben Konturen zum Tragen bringen. „Wenn unser eigenes Profil verloren geht, machen wir etwas verkehrt”, sorgte sich Georg Braun um die liberale Note vor dem Hintergrund der großen Finanzmisere.

Die FDP sei angetreten, um Entscheidungen zu treffen. „Entscheidungen, die uns von dem Horrortripp auf die Klippen zu endlich abbringen”, forderte Braun ein.

„Wir haben unser Mandat von den Bürgern und müssen uns an unsere Versprechen halten”, mahnte Ludwig Rossbach: „Man muss auch Nein sagen können” zu Angeboten, die über den gesetzlichen Bedarf hinausgehen. „Wo steht im Gesetz, dass wir einen Streetworker und einen Jugendbus haben müssen?”

Man könne nicht grundsätzlich alles für Kinder, Jugend und Bildung tun, fürchtete Rossbach „Perlen aufgereiht zu einer Kostenkette” und forderte ein „Umdenken, auch wenn´s weh tut”. Am tatsächlichen Bedarf ausgerichtet werden müsse auch die Bereitstellung von Betreuungsplätzen für Kinder unter drei Jahren. „Stolberg kann sich den Anspruch einfach nicht leisten, an der Spitze einer Bewegung zu stehen, koste es, was es wolle”, forderte Rossbach von den Ratskollegen mehr finanzielle Zurückhaltung bei Projekten ein.

Hartes Ringen in Koalition

„Wir stehen in einer Koalition und müssen dort Mehrheiten für unsere Vorstellungen einwerben”, schränkte Fraktionsvorsitzender Bernd Engelhardt ein. „Aber wir dürfen dabei nicht vergessen, dass Parteien gewählt werden und nicht Koalitionen”, so Rossbach.

„Aber wir sind auch nicht gewählt worden, um nur den Mangel zu verwalten”, entgegnete Engelhardt. Ein Defizit in der Außendarstellung räumte Axel Conrads ein. „Wir haben es versäumt, uns als FDP zu artikulieren und müssen uns zukünftig wieder deutlicher positionieren”, ließen Engelhardt und Conrads erkennen, dass in den Koalitionsrunden hart um die einzelnen Positionen gerungen werde.

Zuvor hatte der Fraktionsvorsitzende die ersten 100 Tage der gemeinsamen Koalition mit SPD und Grünen beleuchtet, und betont, dass die Präambel der Vereinbarung auch angewendet werde: „Alle Ausgaben kommen auf den Prüfstand”, versprach Engelhardt. Die FDP stehe dafür, dass die Ausgaben den Einnahmen angeglichen würden, was allerdings einer längerer Zeitstrecke bedürfe. „Wir wollen zwar dort sparen, wo es möglich ist, aber es wird als Summe nicht die Welt sein können.”

Denn es werde mit den Liberalen keinen sozialen Kahlschlag geben; Freien Trägern solle Planungssicherheit gewährt werden. „Aber sonst steht alles - stringent, aber mit Augenmaß - auf dem Prüfstand”, so Engelhardt weiter, „jedoch werden wir es im Einzelfall nicht einfach haben zu sparen.”

Für einen Sparkurs sieht Bernd Engelhardt in den Oppositionsfraktionen keine große Hilfe. „Die CDU schreit zwar nach einem Haushaltssicherungskonzept, fordert aber gleichzeitig immer weitere Ausgaben; und die Linke fordert nur.”
Leserkommentare

Leserkommentare (0)

Sie schreiben unter dem Namen:



Diskutieren Sie mit!

Damit Sie Artikel kommentieren können, müssen Sie sich einmalig registrieren — bereits registrierte Leser müssen zum Schreiben eines Kommentars eingeloggt sein. Beachten Sie unsere Diskussionsregeln, die Netiquette.

Homepage aktualisiert

Finden Sie jetzt neue aktuelle Informationen auf unserer Startseite

Wieder zur Homepage

Die Homepage wurde aktualisiert