Laternen werden preiswerter

Von: -jül-
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Stolberg. Auf knapp drei Millionen Euro während der Restlaufzeit von zwölf Jahren summieren sich die Verbesserungen für die Stadtkasse, nachdem die Änderungsvereinbarung über die Straßenbeleuchtung abgeschlossen ist, erklärte am Freitag der Erste Beigeordnete Dr. Wolfgang Zimdars nach der Unterschrift gegenüber unserer Zeitung.

Auf ein jährliches Konsolidierungspotenzial von 675 000 Euro hatte im Frühjahr 2010 die Gemeindeprüfungsanstalt bei der teilprivatisierten Straßenbeleuchtung hingewiesen. Der Rat hatte daraufhin die Verwaltung mit dem Rückerwerb der Laternen beauftragt. Dabei habe sich einerseits herausgestellt, dass das errechnete Potenzial in der Praxis nicht zu erreichen sei, teilte im Laufe des Jahres die Verwaltung als Ergebnis mit; andererseits zeigte sich die EWV nicht gewillt, den rechtsgültigen Vertrag aufzugeben.

Sie war allerdings zu Zugeständnissen bereit, die durch Verhandlungsführer Dr. Zimdars nochmals zu gunsten der Stadt verbessert wurden. Dazu gehören eine jährliche Entgeltreduzierung um 240 000 Euro sowie verbesserte Zins- und technische Konditionen. Einstimmig nahm der Stadtrat diese Vereinbarung an, obwohl die grundsätzlichen Nachteile einer Privatisierung bestehen bleiben.

Vor acht Jahren hatte die CDU-Mehrheit einen die Vertrag über Übernahme und Betreiben der städtischen Straßen über 20 Jahre mit der EWV beschlossen, der hohe Zinssätze bei Unterhalt und Abschreibung vorsah. Die Einnahmen von 4,3 Millionen Euro waren für den Haushaltsausgleich eingesetzt worden.

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